Bericht öffentliche Gemeinderatssitzung 20.03.2012


TOP 1:  Aktuelles aus der Grundschule – Rektor Winfrid Sum

Vor der eigentlichen Gemeinderatssitzung, hatten die Gemeinderäte Gelegenheit unter Führung von Rektor Winfrid Sum das Schulhaus zu besichtigen. In der Sitzung selbst gab Herr Sum dann einen Einblick in die Arbeit der Grundschule und die Vernetzung der Schule mit vielen Außenkontakten. An Hand des Terminkalenders des laufenden Schuljahres zeigte er auf, wie vernetzt die Grundschule im Ort ist und zu welchen Institutionen jeweils Kontakte bestehen. Der Schule ist an einem gedeihlichen Binnenklima gelegen. Sie ist keine einsame isolierte Insel sondern eine Insel mit vielen Anlagestellen und somit eine Schule mitten im Leben.

Weiter hob Rektor Sum die intensive Kooperation mit den beiden Kindergärten im Rahmen des Bildungshauses hervor. Durch die wissenschaftliche Begleitung dieses Bildungshauses konnten wertvolle Impulse für alle 3 Einrichtungen gewonnen werden.

Rektor Sum stimmte die Gemeinderäte dann auch auf das nächste Großprojekt, ein Zirkusprojekt von 25. – 29.06.2012, ein.

Verschiedene Gemeinderäte sprachen die demographische Entwicklung und die Entwicklung der Schülerzahlen an der Grundschule an. Im kommenden Schuljahr wird man eine weitere Klasse haben. Herr Sum geht davon aus, dass die Lehrerversorgung wieder geordnet sein wird, auch wenn man vielleicht kleine Abstriche machen muss. Insgesamt sieht er den Bestand der Grundschule Denkingen in keinster Weise gefährdet. Man wird im Mittel immer eineinhalbzügig fahren können. Weiter wurde aus den Reihen des Gemeinderats noch wegen Schallschutzmaßnahmen in Klassenzimmern angefragt.

TOP 2: Jahresbericht Jugendreferat – Claudia Hübsch, Marc Molsner 

Die beiden Jugendreferenten gaben einen aktuellen Einblick in ihre Arbeit des vergangenen Jahres und zeigten auch Perspektiven für die kommende Arbeit auf. Insbesondere liegt den Jugendreferenten die Gemeinwesensarbeit am Herzen. So bringen sich die Jugendlichen der Sportgruppe bei verschiedensten Anlässen in das Gemeinwesen ein z. B. Teilnahme am Kinderferienprogramm, am Adventsmarkt, Kinderbörse. Mit den Erlösen werden eigene Projekte finanziert.

Einen großen Raum nehmen auch Einzelfallhilfen in Anspruch. Hier geht es um Probleme in Schule und Beruf, wie Bewerbungsverfahren oder schulische Probleme über familiäre Probleme zu ganz persönlichen Sorgen. Immer mehr Jugendlichen haben auch Probleme mit dem Umgang mit Geld und wenden sich daher an die Jugendreferenten.

Auf entsprechende Anfrage beim Gemeinderat nach der Nutzung der neuen Medien (facebook) durch die Jugendlichen führten die Jugendreferenten aus, dass sie immer mehr über facebook kontaktiert werden. Die Jugendlichen sind eher bereit ihre Sorgen und Nöte über dieses neue Medium an die Jugendreferenten heranzutragen wie in einem persönlichen Gespräch. Gleichwohl weisen die Jugendreferenten auch auf die Gefahren von facebook hin und sensibilisieren die Jugendlichen auch dahingehend nicht alles ins Netz zustellen.

TOP 3: Betriebskostenabrechnung Kath. Kindergarten St. Paul          

Die Kostenbeteiligung der Gemeinde (Betriebsabmangel) betrug im vergangenen Jahr 214.032,24 € der Betriebskosten, die Kosten der Kath. Kirchengemeinde betrugen    26.163,75 € und die Elternbeiträge trugen mit 54.833 € zu den Einnahmen bei. Zieht man den Personalkostenzuschuss des Landes mit 80.000 € ab, so betrug die Nettobeteiligung der Gemeinde ca. 134.000 €. Die Ausgaben und Einnahmen im Kath. Kindergarten beliefen sich in etwa nach dem vorgegebenen Plan. Der Gemeinderat stimmte der Betriebskostenabrechnung einstimmig zu. Gleichzeitig bedankte er sich bei der Kath. Kirchengemeinde sowie dem Team des Kath. Kindergarten St. Paul für deren Engagement 2011.

TOP 4: Ganztagesbetreuung Kinderburg

Auf der Klausurtagung des Gemeinderats war ein Thema „Familienorientierung als Standortfaktor“. Dabei hat sich gezeigt, dass ein familienorientiertes Standortmarketing eine Vielzahl von einzelnen Mosaiksteinen beinhalten muss.

Eine durchgängige Ganztagsbetreuung vom 1. Lebensjahr an bis zum Ende der Grundschulzeit hält die Gemeindeverwaltung für zwingend notwendig und mittelfristig auch umsetzbar.

Im Bereich der Kleinkindbetreuung (U3) wird dies in der neuen Einrichtung durch eine sehr flexible Handhabung der Betreuungszeiten erfolgen. Hier hat sich bereits der Verwaltungs- und Kulturausschuss mit den Betreuungsangeboten befasst.

Da die Gemeinde als Trägerin des kommunalen Kindergartens Kinderburg nur für diesen Regelungen treffen kann, will sie nun in der Kinderburg in die Ganztagesbetreuung einsteigen. Die Leiterin, Frau Dagmar Wald hat ein entsprechendes Konzept erarbeitet, welches eine Ganztagesbetreuung ohne zusätzliches Personal oder eine Ausweitung der Personalkosten vorsieht.

Mit kleineren Investitionen im Bereich der Schlafmöglichkeiten und der Essenszubereitung kann künftig eine 42-Stundenbetreuung von 7.00 Uhr – 16.00 Uhr und am Freitag bis 13.00 Uhr angeboten werden. Eine entsprechende Änderung der Betriebserlaubnis wurde bereits signalisiert.

Bei den beiden Gegenstimmen der Gemeinderäte Kuno Hafner und Hans Orner (NDL) beschloss der Gemeinderat:

  1. Der Gemeinderat gegrüßt die Einführung des Angebots einer Ganztagesbetreuung in der Kinderburg und bittet die Gemeindeverwaltung hier einen entsprechenden Antrag zur Genehmigung dieser Ganztagesbetreuung zu stellen.
  2. Die für die Ganztagesbetreuung notwendigen Anschaffungen sowie die Ersatzbeschaffung für den Backofen werden bewilligt. Die Verwaltung wird beauftragt diese Beschaffungen durchzuführen.
  3. Eine Erhöhung des Personals wird durch diese Maßnahme nicht notwendig.


TOP 5: Gebühr U3 altersgemischte Gruppe            

Der Gemeinderat hat im April des vergangenen Jahres neue Gebühren für den Bereich der Kleinkindbetreuung beschlossen und hierbei auch eine drastische Erhöhung der bisherigen  Gebühren durchgeführt. Im Vergleich mit dem Umland zeigt sich nun aber, dass diese Gebühr zu hoch angesetzt ist. Weiter steigt das Land durch die neue Landesregierung mit einer stärkeren Beteiligung an der Kinderbetreuung ein, was bei der Beratung im April 2011 nicht absehbar war.

Der Gemeinderat hat daher mit den Gegenstimmen von Gemeinderat Hans Orner und Kuno Hafner (NDL) neue Sätze beschlossen. Diese gelten nunmehr generell auch in den beiden Kindergärten für die Aufnahme von unter dreijährigen Kindern (2 ¾) und gelten insgesamt für die neue Kindertagestätte für Kinder von 1 – 3 Jahren.

In der neuen Kindertagesstätte wird man zwischen einem Betreuungsvolumen von 30 Stunden wöchentlich (120 monatlich) und 50 Stunden wöchentlich (200 Stunden monatlich) wählen können. Die Gebühr beträgt dann bei einem Kind 200 € für 30 Stunden bzw. 394 € für 50 Stunden.


TOP 6: Abrechnung Gemeindemitteilungsblatt 2011

Der Gemeinde steht ein Seitenkontingent von 470 Seiten zzgl. einem Bonus zu, was insgesamt 491,15 Textseiten ausmacht. Verbraucht wurden 566,50 Seiten, sodass eine Mehrseitenbelastung in Höhe von 2.398,60 € von der Gemeinde zu übernehmen ist.

Im Vergleich zu den Vorjahren ist diese Abrechnung deutlich zurückgegangen. So betrugen die Kosten für das Mehrseitenkontingent 2010 noch 5.037,70 € und 2009 4.138,49 €.

Bei einer Gegenstimme von Gemeinderat Kuno Hafner (NDL) nahm der Gemeinderat diese Abrechnung zur Kenntnis.


TOP 7: Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Denkingen

Gemäß § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg werden der Feuerwehrkommandant und dessen Stellvertreter in der Hauptversammlung der Feuerwehr gewählt und dann nach Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl, durch den Bürgermeister bestellt.

Nach der einstimmigen Wahl des bisherigen Kommandanten Peter Fetzer und dessen Stellvertreter Andreas Borho am 25.02.2012, hat der Gemeinderat der Wiederwahl einstimmig zugestimmt. Bürgermeister Rudolf Wuhrer konnte in der Sitzung dem Feuerwehrkommandanten und seinem Stellvertreter die neue Bestellungsurkunde überreichen. Er dankte dabei Feuerwehrkommandant Fetzer und Stellvertreter Borho für die bisher geleistete engagierte Arbeit und das vollkommen problemlose Miteinander und wünschte ihnen auch für die kommende Amtszeit alles Gute.


TOP 8: Planung Friedhofshalle

Gemeinderat sowie die Vertreter der Ev. Kirchengemeinde, Ev. Täufergemeinde und Kath. Kirchengemeinde haben sich in mehreren Runden bereits mit dem Thema Friedhofshalle befasst.

U. a. wurde auch ein kleiner Arbeitskreis, bestehend aus den Vertretern der Kirchengemeinden und des Technischen Ausschusses gebildet. Dieser Arbeitskreis hat zusammen mit dem Bestattungsunternehmen Hertkorn sehr differenziert die Schwachstellen der jetzigen Friedhofshalle aufgelistet und einen Katalog von Verbesserungen ausgearbeitet. Einig war man sich dabei, dass hier etwas geschehen muss. Absolute Priorität bei allen weiteren Maßnahmen muss heißen: „Können Angehörige in Würde Abschied nehmen“. Zuletzt wurden im Rahmen einer Besichtigungsfahrt mehrere Friedhofshallen besichtigt um sich Anregungen einzuholen.

Der Bürgermeister führte aus, dass man nun konkrete Aussagen braucht um letztendlich entscheiden zu können, ob man am jetzigen Bestand etwas erweitern oder sanieren kann oder ob nur ein Neubau in Frage kommt. Bevor man in diese Diskussion überhaupt auch nur ansatzweise einsteigt braucht man belastbare Zahlen. Der Gemeinderat hat daher auch einstimmig beschlossen:

  1. Es wird festgehalten, dass eine bauliche Veränderung der Friedhofshalle entweder durch einen Anbau und eine Sanierung oder durch einen Neubau erforderlich wird um künftig einen würdevollen  Abschied  der Trauergemeinde und eine pietätvolle Aufbewahrung der Verstorbenen zu ermöglichen.
  2. Die Ergebnisse des Arbeitskreises Friedhofshalle vom 09.11.2011 sind Grundlage für die weiteren Planungen und Überlegungen.
  3. Zwei bis drei Planer werden angefragt und letztendlich wird dann vom Gemeinderat ein Planer beauftragt, auf der Grundlage der Ergebnisse des Arbeitskreises Friedhofshalle vom 09.11.2011, zu untersuchen ob sich dies im bestehenden Bestand mit entsprechender Sanierung und Erweiterung durchführen lässt oder ob ein Neubau erforderlich wird. Dabei ist auch die Frage des Urheberrechts zu prüfen. Weiter sind grob die Kosten für Neubau und Sanierung und Anbau im bestehenden Bestand zu ermitteln.
  4. Die Ergebnisse aus Ziffer 3 werden dann im Arbeitskreis Friedhofshalle vorberaten und dann im Gemeinderat abschließend zu einer endgültigen Entscheidung vorgelegt. Dies soll bis Ende des Jahres erfolgen.
  5. Sofern es die Haushaltslage zulässt sollen die Baumaßnahmen 2013 durchgeführt werden. Der Gemeinderat entscheidet vorab ob ein beschränkter Architekten -Wettbewerb und Wettbewerb zur künstlerischen Ausgestaltung stattfinden soll.

Im Gemeinderat herrschte Einigkeit darüber, dass an vorderster Stelle 2013 zuerst die Sanierung des restlichen Abschnitts des Hallendaches in der Mehrzweckhalle steht. Inwieweit die Friedhofshalle dann in der Prioritätenliste 2013 verwirklicht werden kann muss man sehen.


TOP 9: Namensgebung Kindertagesstätte

Hier wurde die Bevölkerung um Vorschläge gebeten. Verschiedene Vorschläge sind auch eingegangen. Letztendlich hat sich der Gemeinderat mehrheitlich für den Namen „Villa Sonnenschein“ ausgesprochen.


TOP 10: Antrag Musikverein – Überlassung Lagermöglichkeit     

Der Musikverein musste nun wegen Eigenbedarf der Gemeinde das sogenannte „Abele-Haus“ räumen. Er hat nun Probleme seine Bestände einzulagern und hat bei der Gemeinde einen entsprechenden Antrag gestellt.

Nach ausführlicher Diskussion wurde einstimmig beschlossen, dass man wegen der besonderen Bedeutung des Musikvereins für das öffentliche und kirchliche Leben in der Gemeinde den gemeindeeigenen Container zum halben Anschaffungspreis dem Musikverein überlässt. Wie bereits andere Vereine auch, kann der Musikverein auf einem gemeindeeigenen Grundstück in Sulzen den Container in Erbbaupacht oder Pacht aufstellen. Er muss ihn dann noch entsprechend optisch verkleiden.


TOP 11: Photovoltaik Gebäude Kleinkindbetreuung „Villa Sonnenschein“      

Als Gemeinde steht man lt. Bürgermeister in einer besonderen Verantwortung und hat auch eine Vorbildfunktion in Sachen Energiewende. Man möchte daher den Neubau der Kindertagesstätte dazu nutzen, zum einen den benötigten Strom aus regenerativer Energie zu gewinnen und zum anderen Strom ins Netz abzugeben.

Hierzu lag dem Gemeinderat eine Berechnung vor wonach sich eine Photovoltaikanlage auf dem Dach der Kleinkindbetreuung in ca. 7 Jahren amortisieren würde. Ein Gegenvorschlag von Gemeinderat Martin Schnee, nur eine Solaranlage zur Warmwasseraufbereitung zu bauen, wurde schließlich vom Gemeinderat abgelehnt. Mit 6 zu 5 Stimmen beschloss der Gemeinderat den Bau einer Photovoltaikanlage.


TOP 12: Baugesuche      

Einstimmig erteilte der Gemeinderat dem Bau einer Doppelgarage im Gosheimer Weg sein Einvernehmen.

 

In nichtöffentlicher Sitzung hat sich der Gemeinderat mit Personalangelegenheiten befasst. Er hat dabei die Einstellung einer Reinigungskraft sowie eines Gemeindearbeiters beschlossen. 

 

 

 
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