Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 15.05.12

TOP 1:  Jahresbericht Mediathek/Bürgerhaus
Die Leiterin der Mediathek, Frau Angelika Koesling, konnte dem Gemeinderat wieder einen umfangreichen Bericht über das Geschehen in der Mediathek im vergangenen Jahr abgeben. Die Zahl der Ausleihungen war mit 53.276 leicht rückgängig, wobei dies auch auf die mehrmonatige Sperrung der L 433 zurückzuführen ist. Im Bestand hatte man zum Ende des Jahres 2011 15.736 Medien. Durchschnittlich 3,4mal im Jahr wird ein Medium benutzt. Dies ist ein außerordentlich guter Faktor. Mit 37,9 % nimmt die Kinder- und Jugendliteratur den größten Platz vor den Sachbüchern mit 22,5 %,  der schönen Literatur mit 19,1 %, den Nichtbuchmedien mit 17,1 % und den Zeitschriften mit 3,3 % ein. Gegenüber dem Vorjahr wurde somit die Kinder- und Jugendliteratur weiter ausgebaut, während die Nichtbuchmedien geringfügig zurückgefahren wurden. Auch bei den Ausleihen ist der Schwerpunkt bei der Kinder- und Jugendliteratur mit 37,4 % vor den Nichtbuchmedien mit 29 %. Aufgrund des Internets geht der Anteil der Sachbuchbenutzer bereits seit Jahren kontinuierlich weiter zurück. Ab April 2011 wurde auch mit Konsolenspielen gestartet. 64 Spiele wurden daraufhin im vergangenen Jahr angeschafft. Diese wurden 654mal entliehen. Bei den DVDs wurden die 314 Kinderfilme 2.103mal und die 584 Spiel- und Sachfilme 3.513mal verliehen. Breiten Raum der Vorstellungen von Frau Koesling nahmen auch die vielfältigen Veranstaltungen und Aktionen im Jahr 2011 ein. Ganz besonders eingeschlagen ist dabei die Aktion „Bücher-Babys“, welche mit 7 Veranstaltungen 96 Besucher hatte. Im vergangenen Jahr war die Mediathek an 945 Stunden geöffnet. Hierbei wurden 53.276 Medien ausgeliehen. Insgesamt leistete das Team allein nur zu den Öffnungszeiten 1.575 Stunden.

Im Vergleich mit den Bibliotheken im Landkreis Tuttlingen nimmt Denkingen weiterhin einen absoluten Spitzenplatz ein. Mit 53.276 Ausleihungen liegt Denkingen nur knapp hinter Spaichingen mit 66.443 Ausleihungen (Trossingen 124.600 und Tuttlingen 275.424 Ausleihungen). 

Der Großteil der Leser kommt nach wie vor aus Denkingen, wobei der Einzugsbereich der Mediathek in der Zwischenzeit groß ist. So kommen aus den Gemeinden Aldingen 56 Leser, Frittlingen 214 Leser, Gosheim 243 Leser, Spaichingen 258 Leser, Rottweil 34 Leser, Wehingen 106 Leser, Wellendingen 50 Leser und sonstige Gemeinden in der Region 90 Leser. Von den ausgeliehenen Medien haben die Denkinger 17.454 ausgeliehen. Die Ausleihungen der anderen Orte sehen wie folgt aus: Aldingen 2.411, Frittlingen 7.425, Gosheim 8.758, Spaichingen 7.774, Rottweil 972, Wehingen 3.369, Wellendingen 2.328, Sonstige 1.472.

Im Jahr 2012 ist man mit einem neuen Audio-Digitalen-Lernsystem für Bücher und Spiele – tiptoi gestartet. Dies ist ein innovatives Lernsystem, mit dem die Kinder die Welt spielerisch entdecken können. Eine intelligente Elektronik ermöglicht Kindern, Bücher und Spiele völlig eigenständig immer wieder neu zu erleben. Auch wurde die Bücher-Baby-Gruppe vom Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Stiftung Lesung mit Lesestartsets ausgestattet. 

Sowohl aus den Reihen des Gemeinderats als auch vom Bürgermeister wurde viel Lob und Anerkennung gegenüber Frau Koesling und dem Team ausgesprochen. Die Denkinger Mediathek ist nach wie vor das kulturelle Aushängeschild der Gemeinde. Dabei konnten die Neuanschaffungen in der Mediathek fast vollständig durch Gebühren, Spenden und eigene Aktionen finanziert werden.

TOP 2: Denkinger Filz  (wurde im vergangenen Mitteilungsblatt ausführlich berichtet)
Vom Denkinger Filz waren anwesend Hermann Buschle sowie Marianne Lewedey.  Hermann Buschle gab einen umfangreichen Einblick in das Geschehen der Denkinger Filzergruppe, die nunmehr seit 7 Jahren besteht. Auch hier bedankte sich der Vorsitzende für dieses große ehrenamtliche Engagement.

TOP 3: Schlichtungsvorschlag Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen
Wiederholt hat sich der Gemeinderat mit der derzeitigen Auseinandersetzung zwischen den Mitgliedsgemeinden der VG Spaichingen und der Stadt Spaichingen bzw. dem Vorsitzenden der VG Spaichingen Hans Georg Schuhmacher auseinandergesetzt.

Bei der Gründung der VG Spaichingen war die Stadt Spaichingen zu großen Zugeständnissen gegenüber den Umlandgemeinden bereit, weil man seitens Spaichingen damals befürchtete, dass sich andere Konstellationen etwa mit Aldingen, Trossingen oder auf dem Heuberg ergeben. Spaichingen sah durchaus die Gefahr, isoliert zu werden und wollte unter allen Umständen ein starkes Aldingen in der Nachbarschaft verhindern. Daher wurde auch in der Vereinbarung geregelt, dass jedes Mitglied der VG, egal wie viel Einwohner es mitbringt, nur eine Stimme hat. Weiter wurde geregelt, dass die nicht durch anderweitige Einnahmen gedeckten Ausgaben gleichmäßig über eine Einwohnerumlage aller Gemeinden bezahlt werden. Eine Unterscheidung zwischen dem Einwohnerschlüssel Spaichingen und der Umlandgemeinden wurde im Vertrag nicht vorgesehen. Im Vertrag wurde auch ausdrücklich eine partnerschaftliche, auf Augenhöhe fixierte Zusammenarbeit beschrieben. Weiter war die Verwaltungsgemeinschaft auch als ein politisches Instrument der Raumschaft installiert worden. Unter den früheren Vorsitzenden Bürgermeister Erwin Teufel und Albert Teufel wurde dieses partnerschaftliche Miteinander gehegt und gepflegt. Aus der Raumschaft Spaichingen heraus wurden zahlreiche politische Initiativen gestartet, die sowohl im Landkreis, wie in der Region Beachtung fanden. Spaichingen und die Raumschaft wurden gehört. Der Einwohnerbetrag von Spaichingen wurde mit den Jahren immer wieder auch reduziert. Im Gegenzug wurden den Mitgliedsgemeinden entsprechende Zugeständnisse und Mitsprachen eingeräumt.

Mit dem Amtsantritt des jetzigen Spaichinger Bürgermeisters hat sich die Situation vollkommen geändert. Die bisherigen Mitspracheregelungen wurden seitens der Stadt Spaichingen eingestellt. Der dortige Bürgermeister weigert sich kontinuierlich, Aussagen zu Personal oder Organisationsstrukturen zu machen. Die Frage, wie beispielsweise die Untere Verwaltungsbehörde, welche auf die Verwaltungsgemeinschaft (nicht auf die Stadt Spaichingen) übertragen wurde, in die Verwaltung eingebettet ist, wird beharrlich nicht beantwortet. Brennende Fragen der Raumschaft, wie etwa Schulentwicklung, Nahverkehr, Tourismus usw. werden nicht behandelt. Der Bürgermeisterausschuss ist im vergangenen Jahr nur einmal zusammengetreten und dies auch nur auf ausdrückliche Forderung der Bürgermeister der Umlandgemeinden. Politische Akzente werden aus der Raumschaft nicht mehr gesetzt. Spaichingen hat sich mehr oder weiniger isoliert. Die Mitgliedsgemeinden orientieren sich immer mehr in andere Raumschaften.

Es war der Bürgermeister der Stadt Spaichingen selbst, der gefordert hat, man möge wieder zum Urvertrag zurückführen, allerdings wohl nicht bedacht hatte, dass damit auch die Zahlungen der Stadt Spaichingen wieder diesem Vertrag angepasst werden und somit wieder steigen werden. Nunmehr ist ein Streit darüber entstanden, ob Spaichingen weiterhin mit dem vollen Einwohnerschlüssel beteiligt werden muss oder nicht. In der Vereinbarung jedenfalls ist dies so geregelt, wobei die Stadt Spaichingen die Gültigkeit dieser Vereinbarung immer wieder in Frage stellt.

In der Vereinbarung über die Verwaltungsgemeinschaft ist geregelt, dass man bei Streitigkeiten zuerst die Schlichtungsstelle beim Kommunalamt des Landratsamts Tuttlingen anrufen muss, bevor man den Weg über eine gerichtliche Klärung gehen kann. Dieses Schlichtungsverfahren ist nun im Gange und vom Landratsamt wurde ein Schlichtungsvorschlag präsentiert. Dieser Schlichtungsvorschlag sieht wie folgt aus: 

  1. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen soll überarbeitet werden.
  2. Hierzu wird eine Arbeitsgemeinschaft mit Vertretern jeder Gemeinde zur Erarbeitung eines Entwurfs gebildet. Die Rechtsaufsicht und Vertreter des Gemeinde- sowie Städtetags sollen beratend mitwirken.
  3. Bis auf Weiteres beteiligt sich die Stadt Spaichingen pauschal mit 25 % an dem nicht durch andere Einnahmen gedeckten Finanzierungsbedarf der Verwaltungsgemeinschaft.
  4. Die Sachkostenpauschale erhöht sich von 16 % auf 20 % der Personalkosten. Damit sind insbesondere die Raumkosten abgegolten.
  5. Die unter Ziffer 3 und 4  genannten Berechnungsgrundlagen gelten ab dem Jahr 2011. Bis einschließlich dem Jahr 2010 bleibt es bei den durchgeführten Abrechnungen.

Ausdrücklich wurde noch einmal seitens des Landratsamtes klar gestellt, dass es sich hier um ein Gesamtpaket handelt, d. h. nur wenn alle Punkte zur Zufriedenheit aller abgearbeitet werden kommt es zu einer Schlichtung, ansonsten bleibt es beim bisherigen Vorgehen. Im Klartext heißt dies, dass nun zuerst einmal sämtliche Gemeinden diesem Schlichtungsvorschlag zustimmen müssen. Sollte es im Schlichtungsverfahren zu einer Einigung kommen, müssen dieser Einigung ebenfalls wieder alle Gemeinden zustimmen. Scheitern jedoch die Gespräche in der Schlichtung, so gilt die Schlichtung als gescheitert. Ggfs. könnte dann die Stadt Spaichingen oder eine Mitgliedsgemeinde den Weg über die Verwaltungsgerichtsbarkeit gehen.

Im Gemeinderat wurde noch einmal sehr deutlich großer Unmut über das Vorgehen des Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen geäußert. „Der Bürgermeister der Stadt Spaichingen wird aufgrund der Verwaltungsgemeinschaft eine Gehaltsstufe höher besoldet. Die Verwaltungsgemeinschaft aber hat überhaupt nichts von ihm außer Ärger und Verdruss. Spaichingen braucht ein starkes Umland und das Umland bräuchte ein starkes Spaichingen. Spaichingen kann sich sein Umland nicht aussuchen, jedoch das Umland die Stadt, in der sie einkauft und beispielsweise ihre Schüler hinschickt.“

Jüngste Äußerungen des Spaichinger Bürgermeisters etwa über die Jugendlichen in den Umlandgemeinden oder auch Äußerungen im Spaichinger Wahlkampf zeigen, dass man an einem partnerschaftlichen guten Miteinander nicht interessiert ist. Man ist seitens der Mitgliedsgemeinden nicht bereit, so mit sich umgehen zu lassen. Die Bürger der Mitgliedsgemeinden sind keine Einwohner 2. Klasse in der VG. Ausdrücklich wurde von den Gemeinderäten auch noch dargestellt, dass man nicht zulassen werde, dass ausschließlich die Finanzierungsangelegenheit geregelt wird, bevor nicht alle anderen offenen Punkte geklärt werden. Seitens der Gemeinde werden von der Stadt Spaichingen daher auch konkrete Aussagen erwartet zu:

-  Dem Geist des Vertrags. Wie stellt man sich künftig ein partnerschaftliches Miteinander konkret vor, nachdem dies sehr unter der Ära Schuhmacher systematisch zerstört wurde.
-  Eine klare Aussage und ein klares Bekenntnis zum Stimmenverhältnis innerhalb der VG, nachdem hier auch schon andere Wortäußerungen in Spaichingen publik wurden.
-  Klärung der Zuständigkeiten beim Personal und Aufteilung des Stellenschlüssels.
-  Zuständigkeiten und Organisation bei der Unteren Verwaltungsbehörde.
-  Aussagen zur Bedeutung und Kompetenz des Bürgermeisterausschusses und des Gemeinsamen Ausschusse und ggfs. auch die Prüfung, ob die Verwaltungsgemeinschaft nicht in eine andere Form umgewandelt werden kann, mit der Folge, dass künftiges eigenes Personal angestellt wird und der Vorsitzende unter den Mitgliedsgemeinden wechselt. Auch wünscht man sich, dass endlich wieder die Region wahr genommen wird und politische Initiativen zum Wohle der hiesigen Bevölkerung ergreift.

Bei einer Gegenstimme von Gemeinderat Alexander Kauth und einer Enthaltung von Gemeinderat Martin Schnee stimmte der Gemeinderat dem Schlichtungsvorschlag als Gesamtpaket zu. Sollte nicht innerhalb der kommenden Monate eine allumfassende Lösung gefunden werden, so gilt die Schlichtung aus Sicht der Gemeinde Denkingen als gescheitert und es bleibt auch für 2011 bei der bisherigen Finanzierung der Verwaltungsgemeinschaft, d. h. volle Anrechnung der Einwohner der Stadt Spaichingen. Weiter hat sich der Denkinger Gemeinderat einer Forderung des Gemeinderats aus Frittlingen angeschlossen, wonach Bürgermeister Schuhmacher aufgefordert wird, einmal die Gemeinderäte aller Mitgliedsgemeinden einzuladen, damit das Thema Verwaltungsgemeinschaft auf breitem Raum diskutiert werden kann.

TOP 4: Konzeption „Villa Sonnenschein“ 
Der Gemeinderat nahm diese Konzeption einstimmig zur Kenntnis. Diese beschreibt u. a. die Betreuungszeiten, die Struktur eines Betreuungstages, den pädagogischen Ansatz der Einrichtung sowie die Zusammenarbeit mit den Kindergärten.

TOP 5: Bekanntgabe Vergabe beschränkte Ausschreibung Erd-, Beton- und  Maurerarbeiten  „Villa Sonnenschein“
Am 17.04.2012 hat der Gemeinderat die ersten Vergaben der Bauarbeiten vergeben. Er hat dabei die Ausschreibung Erd-, Beton- und Maurerarbeiten aufgehoben und beschlossen, diese beschränkt auszuschreiben. Hierbei sind nun 5 Angebote eingegangen, das günstigste Angebot hat die Firma Manfred Recker, Rietheim-Weilheim mit 133.894,58 € eingegeben. Der Gemeinderat nahm die Vergabe zur Kenntnis.

TOP 6: Notarztversorgung in der Region Spaichingen-Heuberg 
Hier hat sich der Gemeinderat einstimmig dafür ausgesprochen, dass im Interesse der Patienten und Ärzte 2 Notfallpraxen im Landkreis Tuttlingen, nämlich beim Kreisklinikum in  Spaichingen und beim Kreisklinikum in Tuttlingen eingerichtet werden. Die Landkreisverwaltung wird aufgefordert, sich im Interesse der Patienten aus der Raumschaft Spaichingen und im Interesse der Weiterentwicklung der Krankenhäuser im Landkreis Tuttlingen für dezentrale Notfallpraxen einzusetzen. Die Verwaltungsgemeinschaft wird aufgefordert, möglichst zeitnah das Thema im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen zu beraten und eine entsprechende Stellungnahme für die Raumschaft abzugeben.

TOP 7: Baugesuche
Einstimmig hat der Gemeinderat einem Baugesuch in der Hörnlestraße zum Neubau einer Garage und eines Carports zugestimmt.

TOP 8: Anfragen und Bekanntgaben
Seitens des Gemeinderats wurde der jetzige Zustand des Mooswegs angesprochen. Durch Grabfräsarbeiten der Forstverwaltung wurde dieser stark verschmutzt. Die Maßnahme wurde vom Forst in Eigenregie durchgeführt. Die Gemeindeverwaltung wird sich um die Angelegenheit kümmern. Weiter wurde seitens des Gemeinderats gebeten, die Pflasterfläche auf dem Rathausplatz wieder einmal neu einzusanden.

 
powered by KIRU