Suche

Zur letzten Gemeinderatssitzung in dieser Gemeinderatsperiode traf sich das Gremium am Dienstag, den 10.06.2014 zu einer öffentlichen Sitzung.    TOP 1:  Vergaben Friedhofshalle und Materialauswahl Insgesamt wurden 6 Gewerke ausgeschrieben. Von den 32 angeforderten Angeboten sind 12 Angebote für 5 Gewerke abgegeben worden. Da beim Gewerk Schreinerarbeiten kein Angebot vorgelegt wurde, wird hier separat nach einer Lösung gesucht. Die Zurückstellung der Vergabe dieses Gewerks behindert die anderen Arbeiten allerdings vorläufig nicht. Einstimmig hat der Gemeinderat nachfolgende Gewerke wie folgt vergeben:   a)    Sanitär- und Heizungsarbeiten                                                            6 Firmen wurden angeschrieben, 3 Angebote sind eingegangen, Auftragserteilung an        Firma Gaßner, Denkingen 30.863,67 €. b)    Gipserarbeiten        5 Firmen wurden angeschrieben, 2 Angebote sind eingegangen, Auftragsvergabe an        Firma Paul Wenzler und Sohn, Frittlingen 42 274,75 €.                        c)    Malerarbeiten                                                                                            6 Firmen wurden angeschrieben, 3 Angebote sind eingegangen, Auftragsvergabe an        Firma Uwe Maser, Niedereschach 12.843,85 €. d)    Fliesenarbeiten                5 Firmen wurden angeschrieben, 3 Angebote sind eingegangen, Auftragsvergabe an        Firma Hermle, Gosheim 33.998,90 €. e)    Bodenbelagsarbeiten        4 Firmen wurden angeschrieben, 1 Angebot ist eingegangen, Auftragsvergabe Firma             Reger, Wehingen 20.315,38 €. Dieses Angebot liegt im Rahmen der Kalkulation des Ing.        Büros Hermle, Gosheim.   Am 08.07.2014 wird der Gemeinderat dann eine Materialauswahl im Bereich Fliesen, Natursteinbelag, Parkett vor Ort treffen.   TOP 2: Kauf eines Aufsitzmähers für den Bauhof Durch einen Unfall im Herbst 2013 ist an dem KUBOTA-Kommunalschlepper G 23 ein größerer Schaden entstanden. Der Gemeinderat hat sich damals mit der Reparatur befasst.  Die Reparaturkosten waren mit ca. 4.300 € veranschlagt und wurden mit ca. 3.300 € abgerechnet. Schon in der damaligen Sitzung wurde darauf hingewiesen, dass evtl. weitere Schäden erst bei der Demontage ersichtlich werden. Der Restwert des Fahrzeugs betrug damals 9.600 €.   Nunmehr ist ein weiterer Schaden aufgetreten, der vermutlich ursächlich mit diesem Unfall zusammenhängt. Die Reparaturkosten belaufen sich hierbei auf ca. 2.600 €. Da nicht auszuschließen ist, dass weitere versteckte Schäden im Laufe der Zeit zum Vorschein kommen, wurden nun Verhandlungen mit der Firma Knoblauch in Immendingen aufgenommen. Diese bietet der Gemeinde eine Vorführmaschine (70 Stunden) KUBOTA- Aufsitzmäher G 26 HD zum Preis von 17.818 € an und nimmt den defekten KUBOTA für ca. 8.300 € in Zahlung, sodass letztendlich ein Kaufpreis von rd. 9.500 € zu zahlen wäre. In der Diskussion im Gemeinderat ging es dann darum, ob man dieses Angebot annehmen soll oder lieber eine Neuanschaffung zu einem späteren Zeitpunkt durchführen soll. Letztendlich beschloss der Gemeinderat bei 8 Jastimmen, das Angebot der Firma Knoblauch anzunehmen.   TOP 3: Feststellung, ob Hinderungsgründe gemäß § 29 GemO gegenüber einem              neugewählten Gemeinderat vorliegen        Gemäß § 29 Gemeindeordnung stellt der Gemeinderat fest, ob ein Hinderungsgrund nach     § 29 Gemeindeordnung gegeben ist. Nach regelmäßigen Wahlen erfolgt die Feststellung vor der Einberufung der 1. Sitzung des neuen Gemeinderats. Diese Sitzung ist auf 01.07.2014 geplant. Der Gemeinderat stellte einstimmig fest, dass gegen keinen der gewählten Gemeinderäte ein Hinderungsgrund gemäß § 29 Gemeindeordnung vorliegt.   TOP 4: Baugesuche Einstimmig erteilt der Gemeinderat sein Einvernehmen zum Bau eines landwirtschaftlichen Geräteschuppens im Gewann Kapellenbühl durch Herrn Matthias Zepf.   Anfragen und Bekanntgaben Der Vorsitzende gab bekannt, dass sich die Zuwendungen für die Modernisierung der Verbandskläranlage in Neufra für die Gemeinde Denkingen aufgrund von Mehrausgaben erhöht haben. Nunmehr erhält die Gemeinde eine Zuwendung in Höhe von 584.700 €. Dies ist ein Fördersatz von 72,20 %. Weiter gab der Vorsitzende bekannt, dass die Entfernung der Graffitis auf dem Rathausplatz ca. 550 € gekostet hat.   

mehr...

Vor der eigentlichen Gemeinderatssitzung fand in der Zeit von 17.00 Uhr – 19.30 Uhr eine Waldbegehung mit den Jägern und der Forstverwaltung statt. Anschließend besichtigte der Gemeinderat die Baustelle Mehrzweckhalle, bevor dann um 20.00 Uhr die öffentliche Gemeinderatssitzung begann.   Zu Beginn der Sitzung gedachte der Gemeinderat des am 19.04.2014 verstorbenen ehemaligen Gemeinderatsmitglieds Franz Fetzer. Dieser gehörte von 1965 bis 1980 über 3 Perioden hinweg dem Gemeinderat an.   TOP 1:  Vergaben Friedhofshalle Entsprechend den Vorgaben des Gemeinderats wurden die einzelnen Gewerke beschränkt nach VOB/A ausgeschrieben. Entsprechend der Submission hat der Gemeinderat die einzelnen Gewerke wie folgt vergeben:   1. Pflasterarbeiten und Baustellensicherung     Insgesamt wurden 3 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. 2 Angebote sind        eingegangen. Günstigstes Angebot: Hafner Kuno Pflasterbau, Denkingen mit 48.309,24 €.   2. Rohbau und Erdarbeiten     Insgesamt 5 Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. 3 Angebote sind     eingegangen. Günstigstes Angebot: Firma Decker, Nusplingen mit 75.964,21 €.   3. Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten     Insgesamt 4 Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. 2 Angebote sind       eingegangen. Günstigstes Angebot: Firma Markus Haller, Aldingen mit 88.076,96 €   4. Flaschner und Klempnerarbeiten     Insgesamt 4 Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. 3 Angebote sind         eingegangen. Günstigstes Angebot: Flaschnerei Gaßner, Denkingen 3.910,77 €.   5. Außentüren und Fenster     Insgesamt 6 Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Ein einziges Angebot ist     eingegangen, allerdings nicht fristgerecht und nicht an dem vorgegebenen Ort. Dieses     Angebot der Firma Freundl Montage, Wehingen mit 75.465,22 € liegt innerhalb der     Kalkulation von 77.500 €. Der Gemeinderat beschloss hier,die beschränkte Ausschreibung     aufzuheben und eine freihändige Vergabe an die Firma Freundl durchzuführen.        TOP 2: Abbau öffentlicher Telefone Rathausplatz und Klippeneck Die deutsche Telekom ist auf die Gemeinde zugekommen und teilte mit, dass die beiden öffentlichen Telefone am Rathaus sowie auf dem Klippeneck wirtschaftlich nicht mehr tragbar sind. Die Nutzungsauswertung des Jahres 2013 hat gezeigt, dass Bürger die dargebotene öffentliche Infrastruktur nicht in Anspruch nehmen. Erkennbar ist diese geringe Nutzung am Umsatz, dessen Entwicklung die Telekom über einen längeren Zeitraum betrachtet hat. Die Umsätze liegen jeweils im Centbereich pro Monat. Beim Telefon „Auf dem Klippeneck“ wurde das letzte Gespräch im Juli 2013 geführt.   Durch die erreichte Vollversorgung mit Telefonanschlüssen im Festnetz und vor allem dem Ausbaustand des Mobilfunknetzes hat sich das Telefonverhalten der Bürger stark geändert, dem muss Rechnung getragen werden. Der Gemeinderat hat dem Ansinnen der Telekom mit 8 Ja- und 4 Gegenstimmen zugestimmt. Ein Antrag von Gemeinderat Matthias Zepf, das Telefon auf dem Klippeneck auf Kosten der Gemeinde weiterzuführen und hierzu die entsprechenden Kosten einzuholen wurde mit 8 Nein- und 4 Jastimmen abgelehnt.   TOP 3: Vertrag über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen        Nach vielen Verhandlungsrunden ist es nunmehr gelungen, eine neue Vereinbarung über die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen auszuhandeln. Die Verhandlungen waren dabei insbesondere in der Anfangszeit nicht einfach und es war nicht von vorneherein klar, dass dieses nunmehr einvernehmliche Ergebnis zustande kommen würde.   Für die Nachbargemeinden hat die Gemeinde Denkingen die Verhandlungsführung übernommen und die gemeinsamen Vorberatungen und Stellungnahmen organisiert und verfasst. Das war mit einer enormen zusätzlichen Arbeit verbunden. Insoweit freut man sich jetzt über dieses für alle Seiten tragbare und gute Ergebnis.   Das 2010 durchgeführte Schlichtungsverfahren des Landratsamts Tuttlingen hat auch eine Neuverhandlung über den öffentlich-rechtlichen Vertrag beinhaltet. Für diese, auch juristisch sehr komplexen Verhandlungen wurden einvernehmlich die beiden Anwaltskanzleien Dohle und Simon, Freiburg und Iuscomm, Stuttgart beauftragt. Weiter waren bei den Verhandlungen im Landratsamt Tuttlingen auch der Erste Landesbeamte sowie der Leiter des Kommunalamts zugegen.   Der Gemeinsame Ausschuss der VG Spaichingen hat im Rahmen einer öffentlichen Sitzung am 28.04.2014 den einstimmigen Empfehlungsbeschluss zur Annahme des Vertrags durch die einzelnen Gemeinden gefasst. Nunmehr muss jede einzelne Mitgliedsgemeinde den Vertrag annehmen, bevor er dann endgültig ratifiziert werden kann.   In der Diskussion im Gemeinderat wurde noch einmal auf die Vorgeschichte dieser Neuverhandlungen hingewiesen. Man hofft nun, dass dieser Vertrag dazu dient, die Beziehungen der Stadt Spaichingen zu den Umlandgemeinden bzw. das Verhältnis des dortigen Bürgermeisters zu den übrigen Bürgermeistern auf eine neue Grundlage zu stellen.   Einstimmig hat der Gemeinderat dieser öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zugestimmt und die Verwaltung ermächtigt, mit der Stadt Spaichingen eine Vereinbarung über die Verwaltungsleihe in verschiedenen Bereichen abzuschließen.   TOP 4: Anschaffung Scheuersaugmaschine   Von Hausmeister Herbert Cammerer wurde der Wunsch nach einer transportablen Scheuersaugmaschine geäußert. Diese batteriebetriebene Reinigungsmaschine kann sehr flexibel eingesetzt werden und mit dem Kraftfahrzeug transportiert werden. Einsatzorte können dann Schule, Bürgerhaus und vor allem nach der Fertigstellung die neue Friedhofshalle sein. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Anschaffung einer solchen batteriebetriebenen Reinigungsmaschine mit 2.700 €. Die Maschine soll im Herbst 2014 angeschafft werden.   TOP 5: 6. Fortschreibung des Flächennutzungsplans VG Spaichingen Der Gemeinderat Spaichingen hat sich bereits schon einmal mit der Fortschreibung des Flächennutzungsplans beschäftigt und dort auch entsprechende Änderungswünsche eingebracht, die nunmehr noch einmal bestätigt bzw. ergänzt wurden.   Entgegen der bisherigen Planung soll die als landwirtschaftlich ausgewiesene Fläche zwischen der Tennisanlage und dem Baugebiet Lehräcker ebenfalls überplant werden. Des Weiteren soll der Gebietscharakter bei der Firma Kauth und deren Erweiterung von Gewerbe- in Industriegebiet abgeändert werden. Letztendlich aber wird erst in einem Bebauungsplanverfahren der endgültige Gebietscharakter festgelegt werden können.   Weiter wird bei der Sportanlage ein bisher für Wohnbebauung bezeichneter Teil in die Gebietskulisse „Sportgelände“ umgeändert. Dies ermöglicht nun freie Hand bei Überlegungen zur Erweiterung der Sportanlagen. Aufgenommen in den Flächennutzungsplan werden auch der Standort für das Schuppengebiet sowie der laufende Bebauungsplan Klippeneck. Des Weiteren wird auf dem Erdauffüllplatz eine mögliche Erweiterung des jetzigen Solarparks ermöglicht.   TOP 6: Baugesuche      Einstimmig erteilte der Gemeinderat dem Bau zweier Carports in der Klippenstraße sein Einvernehmen.   TOP 7: Anfragen und Bekanntgaben Hier gab der Vorsitzende den Jahresabschluss des Forstwirtschaftsjahres 2013 bekannt. Aufgrund der Waldwegesanierungen in Folge von Starkregen ergibt sich hier ein Defizit von ca. 4.000 €. Im laufenden Vollzug der Forsteinrichtung beträgt der durchschnittliche Ertrag pro Jahr von 2008 bis 2013 7.771 €. Weiter gab der Vorsitzende bekannt, dass man während der Umbaumaßnahmen der Friedhofshalle ein DIXI-WC mit Handwaschbecken aufstellen wird. Die Gemeinde wird dieses DIXI-WC für 146 €/monatlich (netto) anmieten, die Leerung erfolgt wöchentlich.   Des Weiteren gab der Vorsitzende einen Überblick über den Stand des Rechnungsabschlusses 2013. Aus  den Reihen des Gemeinderats wurden verschiedene Anfragen gestellt. U. a.  wurde angeregt, einmal die Aufstellung eines Ortsplans gegenüber dem Bürgerhaus für LKWs zu überprüfen.   

mehr...

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung erhoben sich die Gemeinderäte zum Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Gemeinderat und Bürgermeisterstellvertreter Josef Debacher von ihren Sitzen. Bürgermeister Rudolf Wuhrer würdigte Debachers kommunalpolitisches Engagement. Josef Debacher wurde erstmals am 08.11.1959 in den Gemeinderat gewählt. Es folgten 5 weitere Wahlen mit jeweils beeindruckenden Wahlergebnissen. Insgesamt gehörte Josef Debacher bis zu seinem Ausscheiden 1989 30 Jahre dem Gemeinderat der Gemeinde Denkingen an. Darüber hinaus war er von 1971 – 1975 2. stellvertretender Bürgermeister und anschließend bis 1989 1. stellvertretender Bürgermeister. Bürgermeister Rudolf Wuhrer führte weiter aus, dass die Gemeinde mit Josef Debacher einen ihrer ganz großen Kommunalpolitiker und einen von Allen geschätzten Mitbürger verliert. Die Gemeinde wird ihn in dankbarer Erinnerung behalten.   TOP 1:  Bürgerfragemöglichkeit Hiervon wurde kein Gebrauch gemacht.   TOP 2: Vergabe Dachsanierung Mehrzweckhalle Auf der Grundlage einer öffentlichen Ausschreibung vergab der Gemeinderat einstimmig folgende Gewerke:   Gerüstarbeiten: Firma Mühlberger, Bad Dürrheim             10.590,05 €  (3 Angebote) Zimmerarbeiten: Firma Moosmann, Hardt                           93.635,75 €  (3 Angebote) Blechnerarbeiten: Firma Maurer und Kaupp,                                   Waldmössingen                                       99.097,07 €  (2 Angebote) Blitzschutz: Firma Fautz und Partner, Villingendorf                 2.300,00 €  (2 Angebote)   TOP 3: Jahresbericht Mediathek/Bürgerhaus Die Leiterin der Mediathek, Frau Angelika Koesling gab im Gemeinderat einen Kurzbericht über die Mediathek ab. Die Zahlen haben sich gegenüber 2012 nur geringfügig verändert. Die Ausleihe von 49.165 Medien ist gegenüber 2013 geringfügig gesunken. Der Rückgang ist hauptsächlich bei den DVDs und CDs entstanden. Dafür konnte die Ausleihe von Kinder- und Jugendliteratur sowie Spiele (Brettspiele) ein Plus verzeichnen.   An eigenen Veranstaltungen hatte die Mediathek im vergangenen Jahr 87 Veranstaltungen mit 1.400 Besuchern.   Die „Bücher-Babys“ waren auch im vergangenen Jahr wieder der Renner. Viele Mamas und ab und zu auch Papas haben mit ihren Kindern daran teilgenommen. Es ist jetzt bereits schon die 2. Generation, die in dieser Babygruppe aktiv ist.   Der Literaturkreis konnte 24 Veranstaltungen mit 186 Teilnehmern verbuchen. Zweimal jährlich fand ein Bücherabend  in Zusammenarbeit mit der Buchhandlung Hettinga mit insgesamt 50 Besuchern statt. Frau Koesling ging dann weiter auf verschiedene Veranstaltungen ein, u. a. einen Frauenabend am 08.03.2013 mit 96 Besuchern.   Sehr intensiv wurden im vergangenen Jahr auch Klassenführungen für Schulen und Kindergärten durchgeführt. Auch aus umliegenden Gemeinden wird von den Kindergärten das Angebot der Mediathek gerne angenommen.   Mit dem „E-Book“ und der sogenannten „Onleihe“ möchte die Mediathek neue Wege gehen und in neue Medien einsteigen. Insbesondere die Generation 60+ nutzt dieses Angebot. Die Mediathek ist sehr optimistisch, dass sie mit diesem neuen Angebot im Herbst 2014 starten kann.   Gemeinderat Jürgen Thieringer fasste für den Gesamtgemeinderat zusammen, dass man auch von auswärts immer wieder großes Lob für das Angebot der Mediathek bekomme. Es ist eine ganz tolle Wohlfühlatmosphäre in diesem Haus und man spürt, dass das gesamte Team mit Herzblut dabei ist. Frau Koesling ihrerseits bedankte sich beim Gemeinderat für die immer sehr gute und faire Zusammenarbeit und die Unterstützung der Mediathek. Unter Beifall würdigte der Gemeinderat das große Engagement des Mediathekteams.   TOP 4: Jahresbericht Kinderburg  Die Leiterin Dagmar Wald gab mit einer Power-Point-Präsentation den Jahresbericht für die Kinderburg ab. Die Belegung der Kinderburg ist bestens. Die Schulabgänger können innerhalb kürzester Zeit durch Neuanmeldungen wieder aufgefangen werden. Im Einzelnen ging Frau Wald auf verschiedene Projekte, wie BeKi - gesunde und nachhaltige Ernährung, das „Haus der kleinen Forscher“ und die Auszeichnung „kleine Helden“ ein. Gerade bei BeKi engagieren sich die Eltern außerordentlich, in dem sie beispielsweise täglich frisches Obst und Gemüse zur Verfügung stellen. Der Einrichtung ist es ein großes Anliegen, den Kindern gesundes Essen nahezubringen und sie mit der Produktion von Lebensmitteln vertraut zu machen.   Im Rahmen des „Hauses der kleinen Forscher“ wurden im vergangenen Jahr 25 Experimente, 5 Fortbildungen und 2 Projekte durchgeführt. Bei den Projekten handelt es sich um ein zweimonatiges Projekt „Welt der Farben“ und ein kürzeres Projekt „Sonnenblume“.   Bei der Auszeichnung „kleine Helden“ durch Umweltminister Untersteller geht es um die Nachhaltigkeit. Auch dies ist der Kinderburg ein außerordentlich wichtiges Anliegen und kommt beispielsweise auch in der Verwertung von Obst zum Ausdruck. Die Kinder lernen so, wie Obst aus der eigenen Region, beispielsweise in der Moste, zu Saft verarbeitet wird.   Seit September nehmen 2 Erzieherinnen an einer Weiterbildung „Prävention macht Spaß zum Schutz der Kinder“ teil. Es geht hierbei um Gewalt unter Kindern und Gewalt von Erwachsenen an Kindern. Ziel ist es, die Kinder zu einem klaren Nein und entsprechendem Selbstbewusstsein zu erziehen. Auch dieses Engagement von Frau Wald, den Erzieherinnen und den Eltern, insbesondere des Elternbeirats wurde vom Gemeinderat mit viel Applaus honoriert.   TOP 5: Jahresbericht Villa Sonnenschein  Die Leiterin Elke Zöllner führte aus, dass man vor einem Jahr 8 Zöglinge in Obhut hatte und jetzt sind es bereits 21. Durch das Sharing-Modell können 24 Kinder aufgenommen werden. Im Schnitt besuchen 16 Kinder pro Tag die Einrichtung. In der Villa Sonnenschein ist stets ein reger Wechsel  der Kinder, da diese mit 3 Jahren die Einrichtung wieder in Richtung Kath. Kindergarten St. Paul oder Kinderburg verlassen. Dies bedingt auch, dass man anders als in einem Kindergarten, zweimal jährlich den Elternbeirat wählen muss. Die Zusammenarbeit mit dem Elternbeirat funktioniert hervorragend und die Eltern bringen sich sehr engagiert und aktiv in die Villa ein. Der neue Elektrobus ermöglicht nunmehr eine intensive Kooperation mit beiden Kindergärten. Der Bus macht nun beweglich und ist eine tolle Bereicherung des Angebots der Villa Sonnenschein. Im Herbst will man sich auch dem Thema Inklusion widmen. Erste Vorbereitungen und Gespräche hierzu finden bereits statt. Dies wurde vom Gemeinderat auch ausdrücklich begrüßt. Frau Zöllner führte noch aus, dass in der Zwischenzeit 9 Schülerinnen aus unterschiedlichen Schulen Praktikas von bis zu 3 Wochen in der Einrichtung durchgeführt haben. Auch dies spricht für das gute Niveau dieser Einrichtung und tut der Villa Sonnenschein gut. Die Ausführungen von Frau Zöllner wurden ebenfalls mit Beifall und Dank für das Engagement bedacht.   TOP 6: Bebauungsplan Klippeneck            Hier hat sich der Gemeinderat mit der Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange befasst. Bei einer Enthaltung von Gemeinderat Matthias Zepf hat der Gemeinderat den Stellungnahmen der Gemeinde zugestimmt. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, nunmehr die Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.   TOP 7: Änderung der Benutzungsordnung für gemeindeeigene Geräte     Im Beisein von Bauhofleiter Stefan Numberger wurde noch einmal grundsätzlich über die Ausleihung von gemeindeeigenen Geräten des Bauhofs an Privatpersonen beraten. Hier war sich der Gemeinderat letztendlich aber einig, dass man diesen Service für die Bürger weiter  erhalten möchte. Einstimmig hat der Gemeinderat die vorgeschlagenen Benutzungsgebühren für gemeindeeigene Geräte wie folgt beschlossen:   Benutzungsgebühren für gemeindeeigene Geräte Geräte mit Fahrer bzw. Bedienung durch einen Bauhofmitarbeiter  

mehr...
 
powered by KIRU