Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 29.06.10

TOP 1: Blutspenderehrung
Insgesamt 15 Mitbürgerinnen und Mitbürgern konnte Bürgermeister Rudolf Wuhrer zusammen mit dem Vorsitzenden der Ortsgruppe Denkingen Klaus Kreibich die Ehrennadel und Urkunde des Blutspendedienstes Baden-Württemberg überreichen. Der Bürgermeister betonte dabei, dass Blutspenden eine Hilfe auf Gegenseitigkeit ist, aus der niemand einen finanziellen Nutzen ziehen darf. Blutspender spenden ihr Blut nicht wegen des Gegenwerts einer Leistung sondern aus ihrer Verantwortung gegenüber den Mitmenschen heraus. Er nutzte die Auszeichnung der Blutspender auch für einen Dank an die DRK Ortsgruppe Denkingen sowie die vielen Helferinnen und Helfer bei den Blutspendediensten. Im Einzelnen wurden ausgezeichnet:
Für 10maliges Blutspenden: Gaßner Monia, Hittinger Silvia, Koch Willi, Lewedey Volker, Lewedey Martin, Mose Anja, Nebenführ Christian, Schnee Stefan, Schuhmacher Cäcilia, Steppacher Thomas
Für 25maliges Blutspenden:  Banzhaf Ulrich, Hafner Helga, Klumpp Isolde, Merkle Erich
Für 50maliges Blutspenden: Betting Heidemarie
 
Vor dem Einstieg in die eigentliche Tagesordnung gab der Vorsitzende noch bekannt, dass er künftig die Schriftführung im Gemeinderat nicht mehr selbst durchführen wird, sondern einer Mitarbeiterin überträgt. Er hat dies nunmehr über 25 Jahre lang gemacht und hierbei der Gemeinde Kosten mit rd. 40.000 € eingespart. Aufgrund der Querelen um die Niederschriften hält er es jetzt für angebracht, dass eine Mitarbeiterin diese fertigt. Die entsprechenden Kosten werden sich im Etat des Gemeinderats künftig mit rd. 2.000 – 3.000 € jährlich zu Buche schlagen.
 
Ebenfalls zu Beginn der eigentlichen Tagesordnung gab der Vorsitzende Gemeinderat Martin Dreher (Neue Denkinger Liste) Gelegenheit, die als beleidigend empfundene Äußerung aus der Gemeinderatsitzung vom 18.05.2010, wonach in diesem Gremium jeder „Dreck am Stecken habe“ zurückzunehmen. Gemeinderat Martin Dreher tat dies nicht, sondern wies aus seiner Sicht sämtliche Interpretationen dieser Äußerung entschieden zurück.
 
TOP 2: Jahresbericht Leiterin der Kinderburg Frau Christine Bass
Frau Christine Bass gab im Beisein der Erzieherinnen und Elternvertreterinnen einen umfassenden Jahresbericht über die Aktivitäten in der Kinderburg ab. Derzeit sind 48 von 50 Plätzen belegt. Ab Februar 2011 werden alle Kindergartenplätze voll belegt sein. Die Unter 3jährigen Plätze sind ab Mai 2011 voll belegt, sodass im neuen Kindergartenjahr keine weiteren Kinder aufgenommen werden können.
Ausführlich ging Frau Bass auf den erfolgreichen Mittagstisch ein. Hier werden jede Woche zwischen 18 und 25 Essen ausgegeben.
In jedem Jahr stellt Frau Bass einen anderen Bereich der pädagogischen Arbeit in der Kinderburg vor. Nachdem sie im vergangenen Jahr die Arbeit mit den Vorschülern vorgestellt hat, stellte sie nunmehr den Experimentierbereich vor. Sie führte aus, dass Kinder geborene Wissenschaftler sind und der Welt mit einem Höchstmaß an Neugier begegnen. Das will sich die Kinderburg zunutze machen und die Kinder spielerisch an die Naturwissenschaft heranführen. Frühe naturwissenschaftliche Lernerfahrungen üben einen nachhaltigen Einfluss auch auf die späteren Interessen der Kinder aus. Des Weiteren wird die Chancengleichheit der Kinder gefördert, genauso wie das Interesse an der Umwelt. Gemeinderat Alexander Kauth (Freie unabhängige Bürger) bot daher auch an, dass die Firma Kauth sich hier gerne auch mit einbringen möchte. Er sieht die frühe Begeisterung im naturwissenschaftlichen Bereich auch für den späteren Werdegang der Kinder für außerordentlich wichtig.
 
Die Arbeit der Kinderburg erfuhr im Gemeinderat großes Lob und Anerkennung. Man weiß das Engagement des Teams und des Elternbeirats zu schätzen.
 
TOP 3: Anschaffung Geräte Mittagstisch Kinderburg
Nachdem der Mittagstisch in der Kinderburg gut angenommen wird und auch Bestandteil der Konzeption ist, mussten verschiedene Dinge neu organisiert werden. Dazu gehört auch die Anschaffung bzw. Miete eines Gefrierschranks und Heißluftgeräts der Firma Hoffman Menü. Hier sprach sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür aus, die Gerätschaften nicht zu kaufen sondern zu mieten.
 
TOP 4: Verkehrskonzeption – Antrag Gemeinderat Hubert Schirmer (Freie unabhängige Bürger)   
Aufgrund der hohen zusätzlichen Arbeitsbelastung wird die Gemeindeverwaltung nicht dazu kommen, die Verkehrskonzeption zügig weiter zu bearbeiten, um diese zu einem Abschluss zu bringen. Gemeinderat Schirmer  schlägt daher vor, einmal ein Angebot bei externen Büros einzuholen, um dann im Gemeinderat klären zu lassen, ob man für die Verkehrskonzeption ein derartiges Büro einschaltet bzw. diese Konzeption überhaupt weiter verfolgt. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
 
Top 5: Einführung der gesplitteten Abwassergebühren aufgrund der Änderung der bisherigen Rechtssprechung
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 11.03.2010 ist nunmehr jede Gemeinde verpflichtet, kurzfristig eine gesplittete Abwassergebühr einzuführen. Der Grund hierfür liegt darin, dass mit der bisherigen Art der Festlegung der Abwassergebühren auf der Grundlage des Frischwasserverbrauchs, den Einzelumständen der Regenwasserbeseitigung nicht Rechnung getragen wird.
Gesplittete Abwassergebühr bedeutet insoweit, dass die bisherige einheitliche Abwassergebühr aufgeteilt wird in eine Schmutzwassergebühr und in eine Niederschlagswassergebühr. Die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr setzt im Detail ein spezifisches Fachwissen und einen immensen Verwaltungsaufwand voraus, weil die befestigten Flächen für jedes einzelne bebaute Grundstück im Gemeindegebiet ermittelt werden muss.
 
Die Bürgermeister innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen sind sich einig darüber, dass diese Aufgabe vom Personal der Verwaltungsgemeinschaft nicht bewältigt werden kann und hier ein entsprechendes Büro eingesetzt werden muss. Insgesamt sind der Verwaltungsaufwand und die damit verbundenen Kosten enorm. Pro Gemeinde werden Kosten von rd. 20.000 – 30.000 € gerechnet, die sich auf die Höhe der Abwassergebühr auswirken werden.
Ohne weitere Aussprache hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, dass die Gemeindeverwaltung ermächtigt wird, das weitere Vorgehen innerhalb der VG Spaichingen abzustimmen. Die Abwassersatzung wird geändert, wenn die Systemumstellung erfolgt ist und die neuen Gebührentatbestände kalkuliert sind.
 
TOP 6: Vergabe Erstellung Feuerwehrplan Mehrzweckhalle  
Die Baurechtsbehörde Spaichingen hat die Gemeinde aufgefordert, für die Mehrzweckhalle Denkingen einen Feuerwehrplan erstellen zu lassen. Ab einer bestimmten Größe sind Feuerwehrpläne nach der Versammlungsstättenverordnung verbindlich gefordert. Die Gemeindeverwaltung hat hier eine Ausschreibung unter verschiedenen Büros durchgeführt. Der Gemeinderat hat einstimmig die Aufgabe an den günstigsten Anbieter Firma DAWiN Brandschutz in Mühlhausen-Ehingen zum Preis von 1.061 € netto vergeben.
 
TOP 7: Vergabe Bauarbeiten Lebensmittelmarkt Gewann „Schreien“   
Die Bauarbeiten für den Lebensmittelmarkt sind angelaufen. Die innere Erschließung wird vom Investor durchgeführt. Der Lebensmittelmarkt soll im November eröffnet werden. Der Vorsitzende nutzte die Gelegenheit, um sich noch einmal bei allen Beteiligten für die konstruktive Mitarbeit zu bedanken. Sein Dank geht insbesondere an den früheren Grundstücksbesitzer sowie die tangierten Nachbarn. Auch wenn es einige Querschläge in dieser Sache gab, kann nun das Projekt erfolgreich durchgeführt werden.
 
Ursprünglich war geplant, den eigentlichen Gehweg erst im kommenden Jahr fertig zu stellen. Nachdem aber die Ausschreibungsergebnisse so günstig ausgefallen sind, hat der Gemeinderat auf Anregung der Verwaltung beschlossen, die Maßnahme nun in einem Guss in diesem Jahr fertig zu stellen. Bei der Ausschreibung war die Firma Effinger, Aldingen-Aixheim mit 79.054,44 € günstigster Anbieter. Einstimmig wurde die Maßnahme an die Firma Efinger vergeben.
 
TOP 8: Raumordnungsverfahren für den Neubau eines XXXLutz-Einrichtungshauses in Villingen-Schwenningen  
Hier entsteht ein großes Einrichtungshaus im Bereich Möbel und dem entsprechenden Randsortiment auf einer Fläche von 27.000 qm. Ein solches Einkaufszentrum hat natürlich Auswirkungen auf die Region, sodass hier ein entsprechendes Raumordnungsverfahren notwendig wurde. Eine unmittelbare Betroffenheit Denkinger Geschäfte liegt sicherlich nicht vor, allerdings hat die Gemeindeverwaltung grundsätzlich Bedenken angemeldet. Erfahrungsgemäß siedeln im Bereich eines derartigen Einkaufszentrums auch weitere Geschäfte an, die durchaus auch eine Ausstrahlungskraft in die Region haben und dem örtlichen Handel Probleme bereiten können. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat dann auch beschlossen, dass die Verwaltung eine entsprechende Stellungnahme abgeben soll.
 
TOP 9: Haushaltszwischenbericht - Antrag Gemeinderat Alexander Kauth (Freie Unabhängige Bürger)      
Einem entsprechenden Antrag der Freien Unabhängigen Bürger folgend hat der Vorsitzende tagesaktuell einen Überblick über die derzeitige Finanzsituation sowie einen Ausblick auf die kommenden Jahre gegeben.
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Jahresrechnung 2009 besser ausfallen wird als geplant. Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt wird sich wesentlich verbessern. Gleichzeitig kann anstelle einer geplanten Rücklageentnahme noch eine Zuführung zur Rücklage erfolgen, sodass sich der Rücklagenbestand auf 31.12.2009 bei ca. 680.000 € einpendeln wird.
Anders sieht es derzeit beim Haushalt 2010 aus. Im Bereich des Verwaltungshaushalts gibt es weitere Einbrüche im Bereich der Steuern und Zuweisungen, die nicht durch anderweitige Mehreinnahmen oder Einsparungen aufgefangen werden können. Im Augenblick wird sich daher die Negativzuführung zum Vermögenshaushalt weiter erhöhen und das Gesamtergebnis weiter verschlechtern. Auch im Vermögenshaushalt sind Verschlechterungen zu befürchten, sodass nach heutigem Stand eine zusätzliche Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 129.000 € erforderlich würde. Der voraussichtliche Stand der Rücklage zum 31.12.2010 wurde somit noch 265.382 € betragen.
 
Nach heutigem Stand und Zugrundelegung der Rahmenbedingungen 2010 wird es auch 2011 nicht möglich sein, eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zu erwirtschaften. Im Gegenteil geht man von einer Negativzuführung von 54.000 € aus. Hierbei sind allerdings weder Tariferhöhungen noch Erhöhungen bei Betriebskostenzuschüssen usw. berücksichtigt. Ohne zusätzliche Investitionen wird dies im Vermögenshaushalt dazu führen, dass die vorhandene Rücklage 2011 vollkommen aufgezehrt wird. Jede weitere Investition wird nur über eine Neuverschuldung möglich sein.  
Nachdem der Gemeinderat bereits schon die erste Investition im Bereich Leerrohre L 433 beschlossen hat und die Gemeinde 2011 auch in die Betreuung von Kleinkinder einsteigen wird, wird eine Neuverschuldung unumgänglich sein.
Dies veranlasste dann auch einen Vertreter der Freien Unabhängigen Bürger zu der Feststellung, dass es vollkommen richtig war, in den Haushalt 2010 noch entsprechende Investitionsmaßnahmen aufzunehmen. Diese wären eventuell 2011 nicht mehr machbar gewesen. 
Erst ab 2012 wird wieder mit einer positiven Zuführungsrate zu rechnen sein. Bis 2012 wird die Verschuldung weiter ansteigen. Frühestens ab 2014 sind wieder nennenswerte Investitionen über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinaus möglich.
 
TOP 10: Regionalplan Fortschreibung Einzelhandelsgroßprojekte – Beteiligung öffentlicher Belange
Hier hat der Gemeinderat festgestellt, dass seitens der Gemeinde keine Betroffenheit vorhanden ist und somit auch keine Stellungnahme abgegeben wird.
 
TOP 11: Bau eines zusätzlichen Kinderspielplatzes – Antrag Gemeinderat Matthias Zepf (Neue Denkinger Liste)   
Es wurde der Antrag gestellt, dass der Gemeinderat darüber berät, ob man einen zusätzlichen Spielplatz brauche sowie über den möglichen Standort, Umfang und Kosten. Der Vorsitzende erläuterte dem Gemeinderat die im Jahr 2004/2005 im Rahmen einer Bürgerbeteiligung erstellte Spielplatzkonzeption durch das Fachbüro Siegmund und Partner in Schömberg. Diese Konzeption, welche für rd. 15.000 € erstellt wurde, sieht im Wesentlichen 4 Bereiche vor, die zum Teil bereits abgearbeitet wurden.
  1. Kleinkinderspielplatz bei der Kinderburg, Kostenschätzung ca. 35.000 €, fertig gestellt mit Kosten von ca. 50.000 €
  2. Jugend-/Skaterplatz, Kostenschätzung 110.000 €, fertig gestellt mit ca. 130.000 €
  3. Spielplatz und Bürgergarten zwischen Bürgerhaus und Sportplatz, Kostenschätzung 110.000 € (ohne notwendigen Grunderwerb), diese Maßnahme wurde vom Gemeinderat bislang zurückgestellt, weil anderweitige dringende Aufgaben angestanden sind.
  4. Abenteuerspielplatz Kostenschätzung 40.000 €. Dieser Abenteuerspielplatz wurde bereits im Rahmen der Konzeption zurückgestellt. 
Insgesamt würde die Verwirklichung der Spielplatzkonzeption geschätzte Kosten von rd. 300.000 € verursachen.
 
Der Vorsitzende führte aus, dass jetzt als Gemeinderat auch einmal Mut dazugehört den Wünschen der Bürgerschaft entgegen zu treten. Nicht alles, was wünschenswert ist, ist auch notwendig und bezahlbar.
Im Gemeinderat herrschte Einigkeit darüber, dass man im Augenblick überhaupt keine Möglichkeit sieht, hier seitens der Gemeinde einen neuen Spielplatz zu finanzieren. Gleichwohl ist man selbstverständlich bereit, eine entsprechende Eigeninitiative von Eltern und Großeltern zu fördern. Die Aufforderung aus den Reihen der Unabhängigen-freien Bürger an Gemeinderat Zepf, dieser solle doch hier ein bürgerschaftliches Engagement ins Leben rufen, lehnte dieser ab. Die Gemeinde wird vor 2014 nicht die Kraft haben, hier selbst tätig zu werden. Gleichwohl ist die Gemeindeverwaltung durchaus bereit, hier bürgerschaftliches Engagement zu koordinieren und etwa bei der Gründung eines Fördervereins behilflich zu sein.
 
TOP 12: Landesprogramm „Singen-Bewegen-Sprechen“
Im Oktober startet das von der Landesregierung initiierte Maßnahmenpaket für die qualitative Verbesserung im vorschulischen Bereich und an den Grundschulen. Dieses Projekt sieht vor, dass in Kooperation Grundschule - Kindergarten, ab dem 4. Lebensjahr durchgängig bis zum Ende der Grundschule ein musikalisches Angebot in Zusammenarbeit mit der Musikschule initiiert wird. Jede Woche soll ein Musiklehrer/Lehrerin zusammen mit einer Erzieherin in je 45 Minuteneinheiten Impulse in den Bereichen Singen, Musizieren, Bewegen und Sprechen setzen, die anschließend in den Kindergartenalltag integriert werden. In der Grundschule wird das Programm dann den altersgerechten Voraussetzungen der Kinder entsprechend inhaltlich erweitert. Die Verantwortlichen von Grundschule, Kath. Kindergarten und Kinderburg waren sich einig, einen Antrag für dieses Projekt zustellen. Die Musikschule Trossingen wird nunmehr einen entsprechenden Antrag stellen. Der Gemeinderat unterstützt die Maßnahme ausdrücklich.
 
TOP 13: Vergaben Löschwasserversorgung „Sulzen“         
Hier hat der Gemeinderat einstimmig die Vergabe an den günstigsten Anbieter Firma Moser, Obernheim mit 70.005,92 € beschlossen. Himzu kommen weitere ca. 8.000 € durch Maßnahmen, die von der Bodenseewasserversorgung durchgeführt werden müssen.
 
TOP 14: Vergabe Sanierung Schulturnhalle
Der Gemeinderat hat nunmehr die letzten Gewerke hier vergeben. Insgesamt landet man hier eine „Punktlandung“ mit einer Gesamtvergabesumme von 114.430, 13 € (Kostenberechnung: 115.106, 40 €).
 
TOP 15: Breitbandversorgung Klippeneck
Diese wird künftig vom Baden-Württembergischen Luftfahrtverband für das gesamte Klippeneck organisiert und betrieben. Hierzu wird ein Mast an der alten Flughalle aufgestellt und mittels Satelliten das Klippeneck an das Breitbandnetz angeschlossen. Auf dem Klippeneck wird dann mittels einer DSL-Leitung die weitere Versorgung sichergestellt.  
 
TOP 16: Planung und Umsetzung einer einheitlichen Wanderwegbeschilderung
Hier hat der Gemeinderat der einheitlichen Wanderwegbeschilderung der Region Donautal-Heuberg-Baar zugestimmt. Es gilt nun, in Absprache mit der Ortsgruppe des Schwäbischen Albvereins, entsprechende Rundwanderwege auszuwählen, die dann in das Gesamtkonzept integriert werden. Der Gemeinderat war sich einig, dass hier eine starke Mithilfe des Schwäbischen Albvereins ausdrücklich gewünscht wird.
 
TOP 17: Anfragen und Bekanntgaben
Neben verschiedenen kleineren Anfragen gab der Vorsitzende unter anderem bekannt, dass nunmehr die Wasserversorgung Denkingen im Rahmen der Betriebsführung durch die EnRW zertifiziert wurde. Weiter wurde der Wald- und Feldweg zum Erdauffüllplatz aufgrund einer Rutschung mit Kosten von ca. 7.500 € saniert.      
 
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