Bericht öffentliche Gemeinderatssitzung 14.05.2013

Vor der eigentlichen Gemeinderatssitzung führte der Gemeinderat eine Betriebsbesichtigung bei der Firma Paul Kauth GmbH & Co. KG durch.

TOP 1:  Jahresbericht Mediathek
Die Leiterin des Mediathek-Teams, Frau Angelika Koesling, konnte dem Gemeinderat trotz eines Rückgangs der Ausleihzahlen gegenüber 2011 eine überaus positive Bilanz präsentieren. Mit 50.227 Ausleihungen ist die Mediathek Denkingen weiterhin mit großem Abstand die erfolgreichste nebenamtlich besetzte Bibliothek im Regierungsbezirk Freiburg.

Auch im Landkreis Tuttlingen nimmt die Denkinger Mediathek bei 2.583 Einwohner und 50.227 Ausleihungen einen absoluten Spitzenplatz ein:

Gemeinde

Einwohner

Entleihungen

Besucher

Denkingen

2.563

50.227

20.351

Aldingen

7.553

20.540

9.673

Emmingen-Liptingen

4.495

4.654

 

Fridingen

3.135

6.892

5.201

Gosheim + Wehingen

7.303

914

314

Immendingen

6.164

349

54

Neuhausen o.E.

3.867

3.812

1.201

Spaichingen

12.351

64.040

 

Trossingen

15.340

119.907

39.225

Tuttlingen

34.269

265.436

87.056

Die Zusammensetzung der Besucherströme hat sich gegenüber 2011 nicht geändert. Mit Ausnahme der Ausleihungen aus Spaichingen, hier war ein Zuwachs von ca. 3 % zu verzeichnen, sind die Ausleihungen der übrigen Gemeinden, wie auch aus Denkingen leicht zurückgegangen.

Neben der umfangreichen und erfolgreichen Mediatheksarbeit hat das Team um Angelika Koesling 75 Veranstaltungen organisiert. Neben den hiesigen Kindertagesstätten besuchten auch Kindergartengruppen und Schulklassen aus der Umgebung die Mediathek.

An Gebühren wurden 2012 10.875 € eingenommen. Weitere Einnahmen waren Buchpatenschaften mit 153 € sowie der Verkauf von Kuchen, Flohmarkt, Spenden usw. mit 1.795 €. Dem gegenüber standen Anschaffungen für Neuerwerbungen mit 12.823 €.

Als Renner haben sich auch Nintendo und Wii-Spiele entwickelt. Die 74 Spiele wurden 825mal entliehen, auch hier nimmt die Mediathek in Denkingen eine gewisse Vorreiterrolle im Regierungsbezirk ein. Eine feste Einrichtung ist in der Zwischenzeit auch das Angebot „Bücherbabys“ geworden. Bei 10 Veranstaltungen konnten 138 Besucher registriert werden.

Insgesamt leisteten die Mitarbeiterinnen der Mediathek im vergangenen Jahr 1.484 Stunden während der Öffnungszeiten (mit Vor- und Nacharbeiten) ab. Die Mediathek ist an 16 Stunden pro Woche geöffnet, auch das ist ein außergewöhnlich gutes Angebot.

Der Gemeinderat dankte dem Team der Mediathek unter der Leitung von Frau Angelika Koesling für diese erfolgreiche und sehr gute Arbeit. Man war sich einig darüber, dass man auch weiterhin diese erfolgreiche Arbeit durch die Gemeinde begleiten und unterstützen wird.

TOP 2: Vergabe Anschluss Gehöft Eichenwasen an die öffentliche Kanalisation 
Bereits im November 2011 hat der Gemeinderat beschlossen, das Außengehöft Eichenwasen an die öffentliche Abwasserbeseitigung anzuschließen. Mit der Planung und Bauleitung wurde das Ing. Büro IAB in Tuningen beauftragt.
Am 26.03.2013 erfolgte der vorläufige Förderbescheid in Höhe von 25.300 €. In der Zwischenzeit wurde auch die Frage der Beitragspflicht für das Anwesen Eichenwasen geprüft. Eine solche Beitragspflicht liegt vor und wurde mit den Eigentümern bereits auch kommuniziert.
Insgesamt wurden 3 Angebote sowie ein Nebenangebot abgegeben. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Vergabe des Nebenangebots an die Firma GA Energieanlagen Süd GmbH, Niederlassung Trossingen mit 64.533,70 €. Dieses Nebenangebot sieht vor, die Leitungsverlegung mit einer Pflugmaschine durchzuführen. Durch den Einsatz dieses Verfahrens können die Bauzeit und damit auch die Kosten erheblich reduziert werden.

TOP 3: Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Vorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2014 – 2018
Die Amtszeit der für die Geschäftsjahre 2009 – 2013 gewählten Schöffen endet am 31.12.2013. Nach dem Gerichtsverfassungsgesetz wurde die Gemeinde gebeten, für das Landgericht Rottweil und das Schöffengericht Tuttlingen mindestens 2 Schöffen vorzuschlagen. Der genaue Ablauf dieser Schöffenwahl ist rechtlich geregelt. Auf die Benennung der Schöffen hat die Gemeinde keinen Einfluss. Sie hatte im Gemeindemitteilungsblatt aufgerufen, sich für dieses Amt zu melden. Daraufhin sind nachfolgende Meldungen eingegangen, die vom Gemeinderat mit einer Enthaltung (Gemeinderat Matthias Zepf) beschlossen wurden: Roswitha Debler, Marianne Lewedey, Winfrid Sum, Martin Simon Thieringer, Christian Haas, Reinhard Etling, Norbert Anton Schnee.

TOP 4: Textseitenabrechnung Gemeindemitteilungsblatt
Bei einer Gegenstimme von Gemeinderat Kuno Hafner hat der Gemeinderat die Abrechnung für das Gemeindemitteilungsblatt 2012 positiv zur Kenntnis genommen. Die Mehrkosten der Gemeinde Denkingen betragen 1.022,71 € und liegen damit deutlich unter den Beträgen der Vorjahre (2011: 2.398,60 €, 2010: 5.037,70 €, 2009: 4.138,49 €). Die von der Gemeinde durchgeführten Maßnahmen, wie z. B. nicht mehr regelmäßige Veröffentlichung der Sprechzeiten, spiegeln sich nun im Ergebnis wieder. Bei den Vereinen und Kirchen sind allerdings keine Veränderungen im Veröffentlichungsverhalten zu erkennen, was Gemeinderat Kuno Hafner zum Anlass nahm, hier an die Vereine zu appellieren, sich bei Veröffentlichungen kurz zu fassen.

TOP 5: Betriebskostenabrechnung Kath. Kindergarten St. Paul 
Das Betriebsergebnis 2012 wurde vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet. Einnahmen in Höhe von 54.196,90 € stehen Ausgaben in Höhe von 293.735,92 € gegenüber. Die Beteiligung der Gemeinde betrug 2012 213.847,78 €.
Der Bürgermeister hob bei dieser Gelegenheit die gute Arbeit des Teams des Kath. Kindergartens hervor. Weiter bedankte er sich bei der Kath. Kirchengemeinde für deren Engagement bei der Betriebsführung des Kath. Kindergartens St. Paul.

Da noch einige Fragen zum Haushalt 2013 an das Verwaltungsakturiat in Spaichingen offen sind und man hier trotz einer Anfrage Anfang April 2013 noch keine Antwort erhalten hat, sieht man sich nicht in der Lage, sich über den Haushalt 2013 eine Meinung zu bilden.

TOP 6: Eigenkontrollverordnung Auftragserteilung Ingenieurleistungen
Die im Jahr 1989 eingeführte Eigenkontrollverordnung der Abwasserbeseitigungsanlagen sieht vor, dass sämtliche Kanäle regelmäßig untersucht und in Schadensklassen eingeteilt werden. Eine Wiederholungsuntersuchung hat in bestimmten Zeiträumen stattzufinden. Der Gemeinderat beschloss nunmehr, für diese Wiederholungsuntersuchung der gesamten Kanalisation in Denkingen eine Ausschreibung unter 3 Ingenieurbüros durchzuführen. Die eigentlichen Untersuchungen werden auf die Jahre 2013 und 2014 verteilt. In diesem Zusammenhang sollen auch eine Digitalisierung des Abwasserkanalsystems und eine systematische digitale Erfassung der Schächte erfolgen. Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Vergabe der ingenieurmäßigen Arbeiten an das Rottweiler Ing.- und Planungsbüro zum Preis von 29.274 €.

TOP 7: Anhörung 5. Fortschreibung des Flächennutzungsplans – Teilflächennutzungsplan „Standortbereiche für Windenergieanlagen“
Die Gemeinde ist von der Planung nicht berührt. Auf Gemarkung Denkingen und unmittelbar an die Gemarkung Denkingen angrenzend sind keine Standorte für Windkraftanlagen geplant. Der Gemeinderat hat daher auch beschlossen, dass keine Bedenken oder Anregungen erhoben werden.

TOP 8: Baugesuche
Zu nachfolgenden Baugesuchen erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen:

  1. Baden-Württembergischer Luftfahrtverband, Bau einer 2. Fluchttreppe in der Weiterbildungsstätte.
  2. Anbau eines Windfangs und Erweiterung Kellergeschoß in der Zubenstraße
  3. Neubau Wohnhaus und Garage Zubenstraße 23
  4. Holzlager mit Freisitz in der Lindenstraße.

Ein Bau in der Klausmannstraße ist so nicht genehmigungsfähig, da der Bau außerhalb des Baufensters stattfinden soll. Die Baurechtsbehörde hat im Vorfeld bereits signalisiert, dass sie diesen Bau so nicht genehmigen wird, zumal auch eine Angrenzereinwendung vorliegt.

TOP 9: Anfragen und Bekanntgaben
Unter Anderem wurde im Gemeinderat angefragt ob es seitens des Landkreises eine Stellungnahme zum Thema Fracking gibt. Dies wurde vom Vorsitzenden verneint. Im Augenblick ist die politische Diskussion auf Bundesebene voll im Gange. Er geht nicht davon aus, dass der Landkreis Tuttlingen überhaupt betroffen ist.

Weiter wurde angeregt, im Kreuzungsbereich Ortseingang Gosheim/Frittlingen die  Abbiegespur nach Denkingen durch einen Schotterbelag zu erweitern. Da es sich hier um eine Landes- bzw. Kreisstraße handelt und die Gemeinde nicht zuständig ist, wird man die Anregung jedoch weiterleiten. Weiter wurden Schlaglöcher bei der Einfahrt zum Baugeschäft Fischinger angesprochen. Auch hier ist die Gemeinde nicht zuständig, da es sich hier um einen Privatweg handelt. Sie wird jedoch den Grundstückseigentümer um Abhilfe bitten.

In nichtöffentlicher Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit der Eingruppierung der Erzieherinnen in der Villa Sonnenschein und in der Kinderburg.  

 
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