Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 15.04.14

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung erhoben sich die Gemeinderäte zum Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Gemeinderat und Bürgermeisterstellvertreter Josef Debacher von ihren Sitzen.
Bürgermeister Rudolf Wuhrer würdigte Debachers kommunalpolitisches Engagement. Josef Debacher wurde erstmals am 08.11.1959 in den Gemeinderat gewählt. Es folgten 5 weitere Wahlen mit jeweils beeindruckenden Wahlergebnissen. Insgesamt gehörte Josef Debacher bis zu seinem Ausscheiden 1989 30 Jahre dem Gemeinderat der Gemeinde Denkingen an. Darüber hinaus war er von 1971 – 1975 2. stellvertretender Bürgermeister und anschließend bis 1989 1. stellvertretender Bürgermeister. Bürgermeister Rudolf Wuhrer führte weiter aus, dass die Gemeinde mit Josef Debacher einen ihrer ganz großen Kommunalpolitiker und einen von Allen geschätzten Mitbürger verliert. Die Gemeinde wird ihn in dankbarer Erinnerung behalten.
 
TOP 1:  Bürgerfragemöglichkeit
Hiervon wurde kein Gebrauch gemacht.
 
TOP 2: Vergabe Dachsanierung Mehrzweckhalle
Auf der Grundlage einer öffentlichen Ausschreibung vergab der Gemeinderat einstimmig folgende Gewerke:
 
Gerüstarbeiten: Firma Mühlberger, Bad Dürrheim             10.590,05 €  (3 Angebote)
Zimmerarbeiten: Firma Moosmann, Hardt                           93.635,75 €  (3 Angebote)
Blechnerarbeiten: Firma Maurer und Kaupp,
                                  Waldmössingen                                       99.097,07 €  (2 Angebote)
Blitzschutz: Firma Fautz und Partner, Villingendorf                 2.300,00 €  (2 Angebote)
 
TOP 3: Jahresbericht Mediathek/Bürgerhaus
Die Leiterin der Mediathek, Frau Angelika Koesling gab im Gemeinderat einen Kurzbericht über die Mediathek ab.
Die Zahlen haben sich gegenüber 2012 nur geringfügig verändert. Die Ausleihe von 49.165 Medien ist gegenüber 2013 geringfügig gesunken. Der Rückgang ist hauptsächlich bei den DVDs und CDs entstanden. Dafür konnte die Ausleihe von Kinder- und Jugendliteratur sowie Spiele (Brettspiele) ein Plus verzeichnen.
 
An eigenen Veranstaltungen hatte die Mediathek im vergangenen Jahr 87 Veranstaltungen mit 1.400 Besuchern.
 
Die „Bücher-Babys“ waren auch im vergangenen Jahr wieder der Renner. Viele Mamas und ab und zu auch Papas haben mit ihren Kindern daran teilgenommen. Es ist jetzt bereits schon die 2. Generation, die in dieser Babygruppe aktiv ist.
 
Der Literaturkreis konnte 24 Veranstaltungen mit 186 Teilnehmern verbuchen. Zweimal jährlich fand ein Bücherabend  in Zusammenarbeit mit der Buchhandlung Hettinga mit insgesamt 50 Besuchern statt. Frau Koesling ging dann weiter auf verschiedene Veranstaltungen ein, u. a. einen Frauenabend am 08.03.2013 mit 96 Besuchern.
 
Sehr intensiv wurden im vergangenen Jahr auch Klassenführungen für Schulen und Kindergärten durchgeführt. Auch aus umliegenden Gemeinden wird von den Kindergärten das Angebot der Mediathek gerne angenommen.
 
Mit dem „E-Book“ und der sogenannten „Onleihe“ möchte die Mediathek neue Wege gehen und in neue Medien einsteigen. Insbesondere die Generation 60+ nutzt dieses Angebot. Die Mediathek ist sehr optimistisch, dass sie mit diesem neuen Angebot im Herbst 2014 starten kann.
 
Gemeinderat Jürgen Thieringer fasste für den Gesamtgemeinderat zusammen, dass man auch von auswärts immer wieder großes Lob für das Angebot der Mediathek bekomme. Es ist eine ganz tolle Wohlfühlatmosphäre in diesem Haus und man spürt, dass das gesamte Team mit Herzblut dabei ist. Frau Koesling ihrerseits bedankte sich beim Gemeinderat für die immer sehr gute und faire Zusammenarbeit und die Unterstützung der Mediathek. Unter Beifall würdigte der Gemeinderat das große Engagement des Mediathekteams.
 
TOP 4: Jahresbericht Kinderburg 
Die Leiterin Dagmar Wald gab mit einer Power-Point-Präsentation den Jahresbericht für die Kinderburg ab.
Die Belegung der Kinderburg ist bestens. Die Schulabgänger können innerhalb kürzester Zeit durch Neuanmeldungen wieder aufgefangen werden. Im Einzelnen ging Frau Wald auf verschiedene Projekte, wie BeKi - gesunde und nachhaltige Ernährung, das „Haus der kleinen Forscher“ und die Auszeichnung „kleine Helden“ ein.
Gerade bei BeKi engagieren sich die Eltern außerordentlich, in dem sie beispielsweise täglich frisches Obst und Gemüse zur Verfügung stellen. Der Einrichtung ist es ein großes Anliegen, den Kindern gesundes Essen nahezubringen und sie mit der Produktion von Lebensmitteln vertraut zu machen.
 
Im Rahmen des „Hauses der kleinen Forscher“ wurden im vergangenen Jahr
25 Experimente, 5 Fortbildungen und 2 Projekte durchgeführt. Bei den Projekten handelt es sich um ein zweimonatiges Projekt „Welt der Farben“ und ein kürzeres Projekt „Sonnenblume“.
 
Bei der Auszeichnung „kleine Helden“ durch Umweltminister Untersteller geht es um die Nachhaltigkeit. Auch dies ist der Kinderburg ein außerordentlich wichtiges Anliegen und kommt beispielsweise auch in der Verwertung von Obst zum Ausdruck. Die Kinder lernen so, wie Obst aus der eigenen Region, beispielsweise in der Moste, zu Saft verarbeitet wird.
 
Seit September nehmen 2 Erzieherinnen an einer Weiterbildung „Prävention macht Spaß zum Schutz der Kinder“ teil. Es geht hierbei um Gewalt unter Kindern und Gewalt von Erwachsenen an Kindern. Ziel ist es, die Kinder zu einem klaren Nein und entsprechendem Selbstbewusstsein zu erziehen. Auch dieses Engagement von Frau Wald, den Erzieherinnen und den Eltern, insbesondere des Elternbeirats wurde vom Gemeinderat mit viel Applaus honoriert.
 
TOP 5: Jahresbericht Villa Sonnenschein 
Die Leiterin Elke Zöllner führte aus, dass man vor einem Jahr 8 Zöglinge in Obhut hatte und jetzt sind es bereits 21. Durch das Sharing-Modell können 24 Kinder aufgenommen werden. Im Schnitt besuchen 16 Kinder pro Tag die Einrichtung.
In der Villa Sonnenschein ist stets ein reger Wechsel  der Kinder, da diese mit 3 Jahren die Einrichtung wieder in Richtung Kath. Kindergarten St. Paul oder Kinderburg verlassen. Dies bedingt auch, dass man anders als in einem Kindergarten, zweimal jährlich den Elternbeirat wählen muss. Die Zusammenarbeit mit dem Elternbeirat funktioniert hervorragend und die Eltern bringen sich sehr engagiert und aktiv in die Villa ein.
Der neue Elektrobus ermöglicht nunmehr eine intensive Kooperation mit beiden Kindergärten. Der Bus macht nun beweglich und ist eine tolle Bereicherung des Angebots der Villa Sonnenschein.
Im Herbst will man sich auch dem Thema Inklusion widmen. Erste Vorbereitungen und Gespräche hierzu finden bereits statt. Dies wurde vom Gemeinderat auch ausdrücklich begrüßt. Frau Zöllner führte noch aus, dass in der Zwischenzeit 9 Schülerinnen aus unterschiedlichen Schulen Praktikas von bis zu 3 Wochen in der Einrichtung durchgeführt haben. Auch dies spricht für das gute Niveau dieser Einrichtung und tut der Villa Sonnenschein gut. Die Ausführungen von Frau Zöllner wurden ebenfalls mit Beifall und Dank für das Engagement bedacht.
 
TOP 6: Bebauungsplan Klippeneck           
Hier hat sich der Gemeinderat mit der Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange befasst. Bei einer Enthaltung von Gemeinderat Matthias Zepf hat der Gemeinderat den Stellungnahmen der Gemeinde zugestimmt. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, nunmehr die Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
 
TOP 7: Änderung der Benutzungsordnung für gemeindeeigene Geräte    
Im Beisein von Bauhofleiter Stefan Numberger wurde noch einmal grundsätzlich über die Ausleihung von gemeindeeigenen Geräten des Bauhofs an Privatpersonen beraten. Hier war sich der Gemeinderat letztendlich aber einig, dass man diesen Service für die Bürger weiter  erhalten möchte. Einstimmig hat der Gemeinderat die vorgeschlagenen Benutzungsgebühren für gemeindeeigene Geräte wie folgt beschlossen:
 
Benutzungsgebühren für gemeindeeigene Geräte
Geräte mit Fahrer bzw. Bedienung durch einen Bauhofmitarbeiter
 

 
Euro/Std
Unimog
90
Unimog mit Anhänger oder Winterdienstgeräte (ohne Auftausalz)
100
Radlader mit Schaufel, Palettengabel oder Winterdienstgeräte (ohne Auftausalz)
70
Schanzlin
60

Schanzlin mit Mähwerk und Absaugung oder Winterdienstgeräte (ohne Auftausalz)        
70
Mulcher
50 *
Asphaltsäge
40 *
Rüttelplatte
40 *
Gartenfräse
45 *
Rasenwalze groß
20 *
* zuzüglich Stundenlohn
 

Geräte ohne Bedienung
 
 
                Euro/Tag
Absperrzaun 2,40 m mit Steine
                2.--
Bauzaun 3,5 m mit Steine (bisher 1,00 €/Tag)
                2.--
Rasenwalze klein
                10.--
Verkehrszeichen (bisher 1,00 €/Tag)
                1,20
Ständer für Verkehrszeichen
                0,50
Bakenfüße
                0,15
Baken
                1,55
Baustellenleuchten
                0,80
Kompressor (bisher 28.--/Stunde)
                50.--
Hammer + Meißel
                11,50
Steinsäge/Naßsäge
                35.--
Baustromzähler (bisher 3,50€/Tag)                             
                4.--
Starkstromkabel 25 m
                9,50
Gas-Heizgerät bis 30 Kw
                24.--
 
 
Diese Benutzungsordnung tritt zum 01.05.2014 in Kraft.
 
 
 

TOP 8: Jahresbericht Gemeindebauhof  
Bauhofleiter Stefan Numberger gab dem Gemeinderat in Form einer schriftlichen Vorlage einen Einblick in die Arbeit des Bauhofs. Diese Arbeit wurde mit großem Lob seitens einzelner Gemeinderäte bedacht. Man weiß um den Wert und das Engagement der Bauhofmitarbeiter. Die personelle Besetzung ist außerordentlich dünn und dennoch leisten die Männer um Bauhofleiter Stefan Numberger Hervorragendes. Insbesondere im letzen Jahr, wo der Umzug und Umbaumaßnahmen im neuen Bauhof neben dem allgemeinen Geschäft hin geleistet wurden.
Die Personalkosten haben sich kaum verändert. Von 2009 – 2014 sind die Personalkosten um insgesamt 7,7 % (Tarif) gestiegen.
 
Die vielfältigen Aufgaben des Bauhofs können nur mit entsprechenden technischen Hilfsmitteln gewältigt werden. Hier kam insbesondere der im letzten Jahr angeschaffte Holzhacker zur Sprache, der sich bestens bewährt hat. Die Ausführungen sowie das Lob an den Bauhof wurden mit viel Beifall quittiert.
 
TOP 9: Abrechnung Gemeindemitteilungsblatt
Ohne weitere Aussprache stimmte der Gemeinderat der Abrechnung des Gemeindemitteilungsblattes 2013 zu. Insgesamt muss die Gemeinde Mehrkosten in Höhe von 1.586,06 € übernehmen. Im Haushalt der Gemeinde sind hierfür 2.000 € eingeplant.
 
TOP 10: Baugesuche

Einstimmig erteilte der Gemeinderat dem Neubau einer Garage in der Stauffenbergstraße sein Einvernehmen. Die Bauvoranfrage eines landwirtschaftlichen Schuppens im Gewann „Kappellenbühl“ wird zurückgestellt. Der Gemeinderat möchte zuerst diesen Standort zusammen mit der Naturschutzbehörde besichtigen.
 
TOP 11: Anfragen und Bekanntgaben
Hier gab der Vorsitzende bekannt, dass man bei der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf die LED-Technik noch die Auswechslung der Straßenlampen in der Hintere Gasse mit einbeziehen wird, da man den Zuschussrahmen nicht voll ausgenutzt hat.
 
In nichtöffentlicher Sitzung hat der Gemeinderat u. a. beschlossen, ein ihm angebotenes privates Grundstück nicht zu erwerben und den Verkaufspreis für den 2. Bauabschnitt „Lehräcker“ gleich wie für den 1. Bauabschnitt zu behandeln. Des Weiteren hat er der Errichtung eines Storchennests auf dem ehemaligen Feuerwehrgerätehaus durch eine Privatinitiative zugestimmt.  

 
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