Bericht öffentliche Gemeinderatssitzung 14.02.2012

 
Vor der eigentlichen Gemeinderatssitzung besichtigten die Mitglieder des Gemeinderats die Kinderburg. Die neue Leiterin, Frau Dagmar Wald, führte durch die einzelnen Funktionsecken und erläuterte hierbei den Tagesablauf in der Kinderburg.

TOP 1: Jahresbericht Kinderburg – Leiterin Dagmar Wald
Im Beisein der Erzieherinnen, Elternvertretung sowie Herrn Rektor Sum von der Grundschule gab die Leiterin der Kinderburg, Frau Dagmar Wald, ihren ersten Bericht im Gemeinderat ab. Sie ist nun vier Monate in der Kinderburg tätig und das Team hat sich sehr gut zu Recht gefunden und harmoniert bestens miteinander.

Derzeit sind 45 Plätze belegt, im Mai wird die Kinderburg dann mit 49 Plätzen so gut wie voll belegt sein. Im Sommer werden 16 Schulanfänger die Kinderburg verlassen, es liegen jedoch bereits jetzt schon 7 Neuanmeldungen sowie eine weitere Anmeldung eines  U3-Kindes vor.

Ausführlich ging Frau Wald auf das Projekt Singen-Bewegen-Sprechen (SBS) ein. Dieses wird derzeit in der Kinderburg in 2 Gruppen angeboten und wird anschließend in die tägliche Gruppenarbeit mit integriert. Sie dankte ausdrücklich dem Gemeinderat für die Unterstützung der Initiative der beiden Denkinger Kindergärten gegenüber der Landesregierung für den Beibehalt dieses Projekts. Auch wenn es jetzt in einer leicht abgeänderten Form neu präsentiert wird, bleibt es in der Kinderburg erhalten. Vom Vorsitzenden wurde allerdings bedauert, dass dieses Projekt nicht wie vorgesehen dann in der Grundschule seinen Fortgang findet.

Noch mehr als bisher möchte man die Elternarbeit ausbauen. So sollen künftig die Eltern selbst das Thema für den Elternabend auswählen können.

Breiten Raum nahm auch das Projekt „Haus der kleinen Forscher“ ein. Hier ist es Ziel der Kinderburg, in 1 bis 2 Jahren als „Haus der kleinen Forscher“ zertifiziert zu werden. Man möchte hier mit Experimenten auf einfachste Art und Weise Kinder an Naturwissenschaft und Technik heranführen, ihre Neugierde wecken und so verschiedene Bereiche wie Feinmotorik, Sprachförderung und Sozialkompetenz fördern. Diese Experimente sollen dann auch in den Alltag einfließen bzw. aus Alltagserlebnissen heraus gestaltet werden. Ein weiterer Baustein dieses Projekts „Haus der kleinen Forscher“ wird auch die Fortführung einer Kooperation mit der Firma Kauth sein. Dort haben bereits im vergangenen Jahr die Kinder zusammen Autos gebaut. In Kürze steht ein neues Projekt in der Firma Kauth an. So sollen die Kinder schon sehr frühzeitig Einblick in die Arbeitswelt der Erwachsenen erhalten und auch hier soll das Interesse für Technik und die Experimentierfreudigkeit gefördert werden.

Einen Wehrmutstropfen musste Frau Wald jedoch auch noch verkünden. Der Mittagstisch wurde im Dezember aufgegeben nachdem das Interesse sehr gering war. Man war sich im Gemeinderat aber einig darüber, dass man bei entsprechendem Bedarf dieses Projekt auch wieder ins Leben rufen kann.

Vordringlich wird sich die Kinderburg nun auch mit der Erstellung einer eigenen Konzeption befassen. Dies wird ein gewisser Schwerpunkt in diesem Jahr sein.

Vom Gemeinderat gab es dann auch ein dickes Lob für die Arbeit der Kinderburg und für den Einstieg von Frau Wald. Auch der Vorsitzende dankte der Kindergartenleiterin sowie den Erzieherinnen und den Eltern für das wirklich sehr gute offene und vertrauensvolle Miteinander.

TOP 2: Verabschiedung Planung Kindertagesstätte  
Der Gemeinderat hat bereits am 24.01.2012 einstimmig bei einer Enthaltung der Planung und der Umsetzung des Raumprogramms zugestimmt. Er hat dabei die Planung auch an den Technischen Ausschuss verwiesen mit der Maßgabe, hier nach Optimierungs- und Einsparungsmöglichkeiten zu suchen. 

In den am 24.01.2012 vorgelegten Planungskosten sind zusätzlich zu den Baukosten in Höhe von 560.000 € die Kosten für die Außenanlagen mit 40.000 € sowie die Kosten der endgültigen Fertigstellung der Erweiterungsräume mit 40.000 € beinhaltet, so dass sich ausgehend von der ursprünglichen Vorgabe Kosten in Höhe von 640.000 € ergeben würden. Die Kostenberechnung der Planungsgruppe G hat nun Kosten in Höhe von 658.000 € ergeben, wobei diese Differenz mit höheren Nebenkosten für die Fachingenieure begründet wird. 

Der Technische Ausschuss hat sich sehr intensiv in einer mehrstündigen Beratung am 31.01.2012 mit allen Details dieser Planung auseinandergesetzt. Er hat sich hierbei auch mit einer Alternativplanung befasst. Alle Gemeinderäte hatten hierbei Gelegenheit, ihre Änderungsvorschläge den Mitgliedern des Technischen Ausschusses mit in die Beratung zu geben.

Ausgehend von den einzelnen Beratungen hat die Planungsgruppe G einen Prüfauftrag erhalten, der nunmehr dem Gemeinderat vorgestellt wurde. In mehreren Abstimmungen wurden einzelne Positionen der ursprünglichen Planung verändert bzw. reduziert, so dass sich am Ende eine Einsparung in Höhe von ca. 14.000 € ergeben hat.

Über die Frage, ob man die Erweiterungsräume für 40.000 € gleich fertigstellen soll, ergab sich eine größere Diskussion. Im Technischen Ausschuss wurde diese Frage ebenfalls sehr intensiv vorberaten. Man kam da zur Auffassung, dass es günstiger ist, jetzt die Maßnahme in einem Rutsch durchzuführen. Wenn man später die Räumlichkeiten erst fertigstellt, wird es erheblich teurer werden, so dass der Technische Ausschuss dem Gemeinderat hier empfohlen hat, die Maßnahme in einem durchzuführen. Bei 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung hat die Mehrheit des Gemeinderats dem ebenfalls so zugestimmt. 

Bei der anschließenden Abstimmung über das Gesamtprojekt hat der Gemeinderat dem Projekt einstimmig mit einer Enthaltung von Gemeinderat Kuno Hafner (NDL) zugestimmt. Gemeinderat Kuno Hafner (NDL) begründete sein Abstimmungsverhalten damit, dass er grundsätzlich für den Bau dieser Einrichtung ist, auch grundsätzlich der Planung zustimme, aber sich von vorneherein gegen den Bau der Erweiterungsräume ausgesprochen hat und somit konsequenterweise auch bei der Abstimmung beim Gesamtprojekt enthalten möchte. 

Auf der Grundlage der vom Gemeinderat beschlossenen Planung wird die Planungsgruppe G nun das Baugesuch fertigen und die Baumaßnahme wird dann zügig durchgeführt werden. 

In der nichtöffentlichen Sitzung hat der Gemeinderat darüberhinaus noch beschlossen, dass Frau Elke Zöllner künftig die neue Leiterin dieser Kindertagestätte werden wird. Frau Zöllner ist in der Kinderburg beschäftigt. Sie wurde bereits jetzt schon mit in die Planung eingebunden. Frau Zöllner hat sich bei ihrer Weiterqualifizierung insbesondere auch dem Thema der Kleinkindbetreuung gewidmet und verfügt über praktische Erfahrung bei der Betreuung von Kleinkindern. 

TOP 3: Namensgebung Kindertagesstätte 
Man möchte sehr bald für das weitere Verfahren, aber auch für erste Werbemaßnahmen einen Namen für die neue Kindertagesstätte. Weiter ist vorgesehen, den Nahmen im Eingangsbereich des Neubaus zu integrieren, so dass man sehr frühzeitig einen Namen für diese Einrichtung haben möchte. Auf Vorschlag der Gemeindeverwaltung hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, hier die Bevölkerung um Namensvorschläge zu bitten. Eine entsprechende Ausschreibung erfolgt im Gemeindemitteilungsblatt. 

TOP 4: Programm Gemeinderatsklausur
Einstimmig hat der Gemeinderat im vergangenen Jahr beschlossen, eine Gemeinderatsklausur durchzuführen. Mit großer Mehrheit wurde dabei der Termin 09. – 11.03.2012 festgelegt. Es war auch klar, dass diese Gemeinderatsklausur nur dann Sinn hat, wenn sie außerhalb der Gemeinde stattfindet, so dass die Gemeinderäte unter sich tagen können.

Von 12 Gemeinderäten haben sich 10 angemeldet. Da die Klausur in Ostrach stattfinden wird, möchte man die Gelegenheit auch zu einem Besuch am Grab des früheren Denkinger Bürgermeisters Herbert Barth nutzen. Auch ist ein Gedankenaustausch mit dem dortigen Bürgermeister vorgesehen.

Der Vorsitzende bedankte sich bei den Gemeinderäten, dass sie hier teilnehmen und ein ganzes Wochenende hierfür opfern. Er dankte weiter den Referenten aus der Gemeindeverwaltung und des Bauhofs, dass sie bereit waren, die entsprechenden Referate vorzubereiten und ebenfalls ein ganzes Wochenende ihrer Freizeit opfern. Das Programm sieht wie folgt aus: 

Freitag, 09. März 2012
- Begrüßung (Herr Bürgermeister Rudolf Wuhrer)
- Von der Finanzkrise zur Staatsschuldenkrise (Herr Wilfried Sauter, Kreissparkasse Tuttlingen)
- Rechtssystem Bundesrepublik und Einführung in das Kommunalrecht (Herr Bürgermeister Rudolf Wuhrer)
- Kommunalverfassung, Gemeindeordnung Baden-Württemberg, Grundlagen Gemeinderat und Gemeinderatssitzungen (Herr Bürgermeister Rudolf Wuhrer)
Samstag, 10. März 2012
- Einführung in das Baurecht (Bebauungspläne, Flächennutzungsplan, Regionalplanung), Frau Iris Stieler
- Rathaus Ostrach (Empfang durch Herrn Bürgermeister Christoph Schulz)
- Besuch Grabstätte ehem. Bürgermeister Herbert Barth
- Führung durch das Naturschutzgroßprojekt „Burgweiler-Pfrunger Ried“ durch Herrn Bürgermeister Christoph Schulz
- Bauhof, Organisation und Ausstattung, mittelfristige Perspektive (Herr Bauhofleiter Stefan Numberger, Herr Bürgermeister Rudolf Wuhrer)
- Einführung in das Kommunalrecht (Satzungen, Haushaltsrecht), Gemeindefinanzen (Einnahmen aus öffentlichen Abgaben, Kommunaler Finanzausgleich), Herr Frank Nann
Sonntag, 11. März 2012
- Demographische Entwicklung und ihre Auswirkungen, Herr Bürgermeister Rudolf Wuhrer
- Aktuelle Themen wie Verkehrskonzeption, Energiewende, Familienorientierung als Standortfaktor usw.  Abschlussdiskussion 

TOP 6: Anfragen und Bekanntgaben
Gemeinderat Jürgen Thieringer (FUB) bat die Gemeindeverwaltung wegen dem Zustand der L 433a auf das Klippeneck wieder einmal vorstellig zu werden. Nachdem die neue Landesregierung ja verkündet habe, man werde verstärkt in die Sanierung und den Unterhalt von Straßen investieren, wäre dies genau das richtige Projekt.

Gemeinderat Matthias Zepf (NDL) führte aus, dass er sich in der letzten Gemeinderatssitzung gegen den Haushalt der Gemeinde ausgesprochen habe, obwohl er im Dezember noch dafür gewesen sei, weil er die Gemeinderatsklausur für eine Geldverschwendung halte. Der Vorsitzende führte hierzu aus, dass Gemeinderat Matthias Zepf selbst für die Abhaltung dieser Klausur gestimmt habe. Wenn er jetzt nicht mitgehe, sei diese seine Angelegenheit. Ob es von besonderem Verantwortungsbewusstsein zeugt, wenn man aus Trotz gegen eine Gemeinderatsklausur einen ganzen Haushalt ablehnt, sei dahingestellt.

In nichtöffentlicher Sitzung hat der Gemeinderat die Ausschreibung einer Stelle für den Bauhof beschlossen, nachdem Gemeindebauhofarbeiter Siegfried Hafner in die freie Wirtschaft wechselt. Des Weiteren hat der Gemeinderat beschlossen, eine Reinigungsstelle, die entweder von einer Person oder mehreren Personen besetzt werden kann, auszuschreiben. Weiter hat er beschlossen, die Auszubildende Laura Benne in der Kinderburg nach Beendigung ihrer Ausbildung als Erzieherin zu übernehmen. Frau Benne wird als Ersatz von Frau Zöllner eingestellt. Diese wiederum wird neue Leiterin der Kindertagesstätte U3.     

 
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