Einladung Gemeinderatsitzung 15.09.2020
Am 15.09.2020 findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.


 
Einladung Gemeinderatssitzung
 
Am Dienstag, den 15.09.2020 findet um 19.00 Uhr
eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats
in der Mehrzweckhalle Denkingen statt.
 
T a g e s o r d n u n g
Bürgerfragemöglichkeit
Satzungsbeschluss Bebauungsplan „Hozenbühl“
Kostenüberschreitung Elektroarbeiten „Hintere Gasse 1“ – Anhörung Fachplaner
Benutzungsgebühren gemeindeeigene Geräte
Änderung der Richtlinie für das Städtebauliche Sanierungsgebiet „Ortsmitte“
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Denkingen
Sanierung Gartenweg 1 und Gartenweg 1/1
Zukunft des Projekts „Ganztagesschule Grundschule Denkingen“
Vergabe Umrüstung Straßenbeleuchtung
Einrichtung einer Kurzparkzone Ortsmitte
Baugesuche
Anfragen und Bekanntgaben
 
 
Wuhrer
Bürgermeister
 
Infektionsschutzkonzept Gemeinderatssitzung 15.09.2020 in der Mehrzweckhalle Denkingen
Die Gemeinderatssitzung besteht aus einem öffentlichen und einem nichtöffentlichen Teil. Somit sind außer den Gemeinderäten und der Verwaltung auch Pressevertreter sowie Zuhörer vorhanden. Weiter sind Referenten anwesend. Das Infektionsschutzkonzept hat dies daher entsprechend zu berücksichtigen.
Die Sitzung findet in der Mehrzweckhalle statt. Diese bietet ausreichend Platz um die geforderten Mindestabstände einzuhalten. Diese ermöglicht auch ein geordnetes Eintreten und Verlassen. Die Halle wird in der Mitte abgeteilt. Die Sitzung findet im vorderen Bereich statt. Stühle mit Tischen sind mit dem erforderlichen Abstand von mind. 1,5 m aufgestellt.


Der Eingang und Ausgang erfolgt über den Haupteingang. Beim Betreten und Verlassen der Halle ist zwingend eine Mund-Nasen-Schutzbedeckung zu tragen.


Die Zuhörer nehmen im ausreichenden Abstand auf der Tribüne Platz. Die aktiv an der Sitzung teilnehmenden Personen (Gemeinderat, Verwaltung, Referenten) nehmen im vorderen Bereich, auf den ihnen zugewiesenen und ausgeschilderten Sitzen Platz. Auf jedem Tisch stehen ausreichend Getränke sowie ein Glas.


Die Pressevertreter nehmen ebenfalls in der Halle (nicht Tribüne) auf den ihnen zugewiesenen und ausgeschilderten Sitzen Platz. Sofern seitens der Presse Fragen zur Sitzung auftreten, können diese nicht während der Sitzung geklärt werden sondern sind am anderen Tag telefonisch oder per Mail zu klären.


Ein Ansammlungen im Anschluss an die Sitzung vor der Mehrzweckhalle haben mit einem Abstand von jeweils mind. 1,5m zu erfolgen. Die zulässige Anzahl richtet sich nach den am Sitzungstag geltenden Bestimmungen der CoronaVO.


Am Eingang besteht die Möglichkeit zur Handdesinfektion.


Die WC´s in der Mehrzweckhalle stehen zur Verfügung. Sie dürfen jeweils nur von 2 Personen gleichzeitig betreten werden.


Sitzungsmappen für den Gemeinderat werden nicht ausgelegt. Gemeinderäte bringen ihren eigenen Kugelschreiber mit. Die Anwesenheit der Gemeinderäte erfolgt nicht wie gewohnt über den Eintrag in eine Liste, sondern wird von der Verwaltung festgehalten. Eine Unter-schrift entfällt somit.


Da ein Internetanschluss in der Mehrzweckhalle nicht zur Verfügung steht müssen die Vorlagen auf dem Tablett vorher heruntergeladen werden. Soweit Schriftstücke auf den jeweiligen Plätzen ausgelegt sind wird gebeten, dass diese nach Beendigung der Sitzung mitgenommen werden. Alles was auf den Tischen liegen bleibt wird bei der Reinigung beseitigt.


Es werden keine Schriftstücke im Umlauf durchgereicht. Dies gilt auch für Bauanträge. Bei Bauanträgen werden, die für die Erteilung des Einvernehmens notwendigen Unterlagen mittels Beamer vorgestellt, bzw. dem Gemeinderat vorab auf das Tablett geladen.

Soweit dem Gemeinderat Niederschriften zur Einsicht vorgelegt werden, liegen diese am Tisch der Verwaltung zur Einsichtnahme für den Gemeinderat aus.


Die Tische und Stühle sowie Türgriffe in der Schulturnhalle sowie im WC-Bereich werden vor der Sitzung sowie im Anschluss an die Sitzung (nächster Tag) desinfiziert.


Räumlichkeiten für Fraktionssitzungen oder interne Besprechungen und Beratungen kann die Gemeinde nicht zur Verfügung stellen.


Die Verwaltung behält sich Änderungen und Ergänzungen dieses Konzepts jederzeit vor. Ggf. wird das schriftliche Konzept im Rahmen der Sitzung mündlich ergänzt bzw. angepasst.